Kämmerer Kemper wittert Morgenluft für Altena

ALTENA - Verhaltenen Optimismus strahlte Stadtkämmerer Stefan Kemper aus, als er jetzt den Rat über die Entwicklung der Kommunalfinanzen informierte. Seine Prognose: Das Defizit 2010 wird knapp drei Millionen Euro niedriger ausfallen als befürchtet. Er gehe davon aus, dass es bei 13 Mio. Euro liegen werde, sagte Kemper.

Der Haushaltsplan wies noch ein Defizit von 15,7 Mio. Euro aus. Für 2011 erwarte er einen tatsächlichen Fehlbedarf von unter 10 Mio. Euro, teilte der Kämmerer dem Rat weiter mit. Und: „Die bilanzielle Überschuldung tritt damit wahrscheinlich erst im Jahr 2012 ein.“

Kemper zeigte den Parlamentariern auch auf, welche finanziellen Verschlechterungen die Stadt in den letzten drei Jahren hinnehmen muste. Wegen der Wirtschaftskrise lagen die Steuererträge 18,6 Mio Euro hinter den Erwartungen, gleichzeitig stieg die Kreisumlage um 2,3 Mio. Euro. Auch daran liegt es, dass die Kassenkredite – mit deren Hilfe die Stadt auf Liquiditätsengpässe reagiert – beständig weiter steigen. Sie liegen im Moment bei rund 37 Mio. Euro, entsprechend hoch ist die Zinsbelastung.

Erfreut zeigte sich Kemper von den neuesten Finanznachrichten aus Düsseldorf. In Altena gibt es überdurchschnittlich viele Menschen, die von Sozialleistungen leben müssen. Die Stadt gehört deshalb zu den „Profiteuren“ der Anhebung des Soziallastenansatzes und bekommt deutlich höhere Schlüsselzuweisungen – für 2011 rechnet der Kämmerer mit Mehreinnahmen von 2,6 Mio. Euro. „Das hat mich positiv überrascht“, sagte er.

Ziel der Stadt bleibe der Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2015, betonte der Kämmerer. Er setzt zum einen auf weitere Einsparungen insbesondere im Personalbereich und auf wieder steigende Gewerbesteuereinnahmen. Zum anderen mahnt er wie all seine Kollegen eine bessere Finanzausstattung der Kommunen durch Land und Bund an und verweist auf das Gutachten des Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, in dem eine generelle und chronische Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden angeprangert wird.

von Thomas Bender

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