Überschuldung lässt noch etwas auf sich warten

Ganz pleite ist die Stadt noch nicht.....

ALTENA ▪ Damit hat keiner gerechnet, schon gar nicht der Kämmerer: Stefan Kemper konnte dem Rat am Montagabend mitteilen, dass die Stadt-Bilanz Ende 2012 noch ein Eigenkapital von 2,6 Mio. Euro auswies. Eigentlich war erwartet worden, dass die bilanzielle Überschuldung irgendwann im Laufe des Jahres 2012 eintreten würde und die Stadt damit dann faktisch pleite wäre.

Dass es anders kam, ist der vergleichsweise günstigen Entwicklung im vergangenen Jahr zu verdanken. Ursprünglich hatte der Haushalt ein zu erwartendes Defizit von über 6 Mio. Euro ausgewiesen. Jetzt sind es „nur noch“ 2,8 Mio. – pflichtgemäß wies Kemper darauf hin, dass dieses Ergebnis der Jahresrechnung noch eine vorläufige Zahl sei, die sich noch verändern könne, allerdings nur noch geringfügig.

38,7 Mio. Euro nahm die Stadt im vergangenen Jahr ein und lag damit genau im Plan. Die Verbesserung der Kassenlage ist allein den Aufwendungen zu verdanken, die deutlich unter den Haushaltsansätzen lagen. Nicht unerheblichen Anteil hatte daran das historische Zins-Tief: Für ihre Schulden musste die Stadt deutlich weniger an die Banken zahlen als befürchtet. Hinzu kamen weitere „Minderausgaben“ beispielsweise für Personal oder für die Straßenbeleuchtung – angesichts der jetzt angelaufenen Komplett-Erneuerung wurde 2012 nichts mehr investiert.

„Die Konsolidierungsrichtung stimmt“ lautete Kempers Fazit. Er wies aber auch darauf hin, dass die Lage im laufenden Jahr „dramatisch anders“ aussieht, weil das Land deutliche geringere Schlüsselzuweisungen nach Altena überweisen wird.

Dass die Jahresrechnung schon jetzt und deshalb mit einigen Unwägbarkeiten behaftet vorgelegt wurde, hat mit dem Stärkungspakt zu tun: Bis zum 15. April muss die Stadt-Spitze bei der Kommunalaufsicht Rapport erstatten und mitteilen, wie das Haushaltsjahr 2012 gelaufen ist. Zu den mit den Sonderzahlungen verbundenen Auflagen gehört es daneben auch, dass Kemper in jeder Ratssitzung über die aktuelle Haushaltslage unterrichten muss. „Alles im grünen Bereich“, teilte er mit. Allerdings ist es für aussagekräftige Prognosen für 2013 auch noch reichlich früh: Wie sich zum Beispiel die Gewerbesteuer entwickelt, wird man erst in der zweiten Jahreshälfte wissen. ▪ ben.-

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