SPD: Gehen Inklusion mit Augenmaß an

Lutz Vormann (2.v.links) und Michael Scheffler (stehend) bei einer Versammlung des SPD-Orstvereins. Foto: Bender

ALTENA - Xaver hatte in Altena doch Folgen – der SPD-Ortsverein musste am Donnerstagabend auf seinen Referenten verzichten. Hans-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Landtag, sollte über die Finanzen des Landes sprechen. Angesichts der Unwetterwarnungen blieb er in Düsseldorf, für ihn sprang Michael Scheffler in die Bresche.

Der heimische Landtagsabgeordnete sprach zum einen über die Gemeindefinanzierung zum anderen wendete er sich seinem Spezialgebiet, der Sozialpolitik, zu. Er kündigte an, dass die Landesregierung in absehbarer Zeit Änderungen am so genannten Kinderbildungsgesetz vernehmen werde. Das regelt die Finanzierung der Kindergärten und gibt den Trägern seit einigen Jahren einen sehr engen Rahmen vor, was die Finanzierung des Personals angeht. Die reagierten ihrerseits, in dem sie Personal oft nur noch mit Zeitverträgen einstellten. Hier würden die Spielräume vergrössert, 55 Mio. Euro stünden ab dem Kindergartenjahr 2014/2015 zusätzlich zur Verfügung, versprach Scheffler.

Das Thema Inklusion – also die Integration der bisherigen Förderschüler in die Regelschulen – werde man mit Augenmaß angehen und den stetigen Erfahrungsaustausch mit den Kommunen als Schulträger suchen. Wichtig sei ihm auch, neue Formen für das Wohnen im Alter zu schaffen. Dazu müssten jetzt zusammen Kranken- und Pflegekassen die Rahmenbedingungen schaffen, damit zum Beispiel Pflegekräfte für eine Alten-WG finanzierbar seien, sagte der heimische Landtagsabgeordnete.

Auf der Tagesordnung stand am Donnerstag auch die Wahl von Delegierten zur Wahlkreisdelegiertenkonferenz, die am 1. Februar die Kandidaten für dei Kreistagswahl nominieren wird. Lutz Vormann, Reiner Kemmerlung, Wolfgang Wilbers, Irmgard Ibrom und Markus Ferber werden dort die SPD Altena vetreten. -

von Thomas Bender

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