Haushaltsrede

Stadt rechnet für 2021 mit einem Plus in der Kasse

Bürgermeister Stadt  Altena
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Bürgermeister Uwe Kober

Altena – 48,2 Millionen Euro Einnahmen, Ausgaben in Höhe von 51,6 Millionen Euro: Im Haushalt 2021 der Stadt klafft zunächst einmal ein Loch von über drei Millionen Euro. Dass die Verwaltung bei ihrer Finanzplanung trotzdem von einem Überschuss in Höhe von 670 000 Euro ausgeht, liegt am sogenannten Covid-Isolierungsgesetz des Landes

Dieses Gesetz erlaubt es den Kommunen, die mit der Pandemie zusammenhängenden Kosten aus dem regulären Etat herauszunehmen und über einen Zeitraum von 30 Jahren abzuschreiben. In Altena werden das im kommenden Jahr etwa vier Millionen Euro sein, um die sich der im Etat 2021 zu berücksichtigende Aufwand verringert.

Wenn diese Rechnung aufgeht, dann wäre der Haushalt 2021 der sechste ausgeglichene in Folge. Darauf weist Bürgermeister Uwe Kober (CDU) in seiner Haushaltsrede hin. Vor dem Rat wird er sie erst bei der Haushaltseinbringung am 18. Januar halten. Sie steht allerdings schon jetzt als Audio-Datei auf der Homepage der Stadt.

Kredite für Investitionen

Nicht erreicht wird im kommenden Jahr das Ziel, die Überschuldung abzubauen. Das werde erst 2024 gelingen, kündigt er an und weist darauf hin, dass das auch von den Ergebnissen der Haushaltsjahre 2019 und 2020 abhänge. Unverändert – und damit vor allem bei der Grundsteuer überdurchschnittlich hoch – sind die Steuerhebesätze. „Mittelfristiges Ziel muss es sein, für eine Reduzierung zu sorgen“, sagt Kober dazu. Im Moment sei das aber noch nicht möglich.

Für 2021 plant die Stadt Investitionen in Höhe von 6,7 Millionen Euro. Wofür genau das Geld ausgegeben werden soll, wird Kämmerer Stefan Kemper am 18. Januar bei seinen Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf sagen. Von Bund und Land werden Zuwendungen in Höhe von 2,8 Millionen Euro erwartet. Die Differenz muss über Kredite finanziert werden.

Ein nie dagewesener Kraftakt

Natürlich geht der Bürgermeister auch auf Corona ein. Er spricht von einer „nie dagewesenen Entwicklung“, die uns noch länger begleiten werde. Kober dankt allen, die sich in dieser Situation solidarisch und hilfreich zeigen und lobt den „nie dagewesenen Kraftakt“, mit dem Bund und Land versuchen, die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern.

„Haltet durch!“, ruft der Bürgermeister den Unternehmen zu. Sie seien „ein wesentlicher Bestandteil dieser Stadt“ und trügen entscheidend zu Altenas großem Potenzial bei. Das werde noch zunehmen, wenn Anfang 2021 das in weiten Teilen bereits verlegte Glasfasernetz in Betrieb gehen wird, meint das Stadtoberhaupt. „Wir sind damit im Märkischen Kreis ganz vorne.“

Zum Schluss bedankt Kober sich bei den Mitarbeitern der Stadtverwaltung:: „Ich bin sehr herzlich und freundlich hier aufgenommen worden.“

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