Kämmerer ist verhalten optimistisch

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Stadtkämmerer Stefan Kemper.

Altena - Die Fachausschüsse zeigten sich bescheiden – dass der Haushaltsplanentwurf für 2015 kräftig durcheinander gewirbelt wurde, geht auf Beschlüsse der Landesregierung zurück. Trotzdem zeigte sich Kämmerer Stefan Kemper im Hauptausschauss verhalten optimistisch.

Wie berichtet, hat das Innenministerium neue Schlüsselzahlen errechnet. Aus denen ergibt sich, wie die Zuweisungen des Landes verteilt werden. Für Altena hat diese Neufestlegung fatale Folgen: Der kommunale Anteil an der Einkommenssteuer geht drastisch zurück, ebenso der an der Umsatzsteuer. Das sorgt dafür, dass das Haushaltsdefizit in 2015 von geplanten 1,79 auf 3,3 Mio. Euro steigen wird.

Verhalten optimistisch zeigte sich Kämmerer Kemper am Montagabend im Hauptausschuss, was die finanzielle Entwicklung in den Folgejahren angeht. Für 2016 hatte er mit einem Überschuss von 1,368 Mio. Euro gerechnet – diese Zahl schraubte er auf 180 000 Euro zurück. Ob das klappt, hängt ganz maßgeblich von der Gewerbesteuereinnahmen ab. Für 2014 hatte Kemper daraus Einnahmen von knapp 8,9 Mio. Euro eingeplant – das wird er nicht erreichen. Das liege aber auch daran, dass viele der großen Gewerbesteuerzahler noch nicht abschließend veranlagt seien, erklärte er den Kommunalpolitikern. Es sei daher möglich, dass es 2015 zu Nachzahlungen komme und die dann eingeplanten 9,4 Mio. Euro tatsächlich auch eingenommen würden.

Im Hauptausschuss stand der Etat des Fachbereichs eins (Öffentliche Sicherheit und Bürgerservice) zur Diskussion, der im Vergleich zum Vorjahr kaum Änderungen aufweist und deshalb keinen Anlass zu Diskussionen gab. Außerdem gab Kemper Auskunft darüber, welche Einnahmen 2015 von den Versorgungsunternehmen zu erwarten sind: Mark-E soll 600 000 Euro Konzessionsabgaben zahlen, die Stadtwerke 460 000 Euro. Bei der Sparkasse hofft man auf einen Gewinn von 255 000 Euro. Ausgaben in Höhe von 215 000 Euro rechnete Kemper für etwaige Verluste des Gewerbeparks Rosmart ein. - ben.-

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