Fraktionen begrüßen Ausgang des Bürgerbegehrens

ALTENA - Grünen-Fraktionschef Oliver Held nimmt kein Blatt vor den Mund. Angesichts des Scheiterns des Bürgerbegehrens durch die Gruppe Altena innovativ fordert der Ratsherr, „dass eine Entschuldigung der Herren Bracht und Busch gegenüber den Altenaern angebracht wäre.“

Ihr Ton im Umgang mit dem Bürger sei von Anfang an überheblich und arrogant gewesen, stellte er fest. Es habe sich gezeigt, dass die einstimmige Linie des Rates in Sachen Burgaufzug wohl nicht so verkehrt bei den Altenaern angekommen sei. Den Menschen an der Lenne fehlendes Demokratieverständnis vorzuhalten, weil Altena innovativ das Ergebnis nicht passe, hält Held für maßlos überzogen. „Das ist der Stoff für Politikverdrossenheit.“ Bernhard Diel, FDP, meinte erfreut: „Jetzt kann es weitergehen. Ich finde das Ergebnis gut, auch wenn bei mir keine Schadenfreude aufkommt. Die Altenaer stehen zum Burgaufzug, jetzt müssen wir sehen, alles bis 2013 auf die Reihe zu bekommen.“ Irmgard Ibrom, Fraktionschefin der SPD: „Ich freue mich und denke, dass auch unsere Aktion ,Pro Aufzug‘ zu diesem Ergebnis beigetragen hat.“ Besonders positiv für die Ratsfrau: „Altena hat jetzt mindestens 30 000 Euro Kosten gespart, die der Bürgerentscheid in der Durchführung gekostet hätte.“ Sie dankte den Altenaern und will zunächst einmal die SPD-Internetseite ,Pro Aufzug‘ weiter im Netz lassen. „Wir werden uns noch besprechen, ob wir den weiteren Baufortschritt hier schrittweise dokumentieren oder sogar den ganzen Stadtumbau, der jetzt läuft.“ Erneut bot die Sozialdemokratin dem Stadtmarketing-Verein an, ihre Seite ,Pro Aufzug‘ in seiner Regie zu übernehmen.

Ulrich Biroth von der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft, SdA, ging auf die seiner Ansicht nach geringe Zahl gesammelter Unterschriften von Altena innovativ besonders ein. „Ich habe mit mehr gerechnet.“ Allerdings ließ der Ratsherr keinen Zweifel daran, dass er nie und nimmer an einen Erfolg des Duos Bracht-Busch geglaubt habe. Uwe Kober, stellvertretender Fraktionschef der CDU: „Im Grundsatz bin ich erfreut, natürlich, dass es jetzt weitergeht. Ich denke mal, das zeigt, wie anerkannt das Projekt in der Bevölkerung ist.“ Gegen ein Bürgerbegehren habe er prinzipiell nichts einzuwenden, das sei nun einmal ein demokratischer Prozess, dem man sich stellen müsse. Deshalb streckte er Michael Busch und Wilfried Bracht auch die Hand entgegen. „Jeder ist hilfreich, der sich für unsere Stadt einsetzt. Da gibt es kein Gut und kein Böse“, appellierte er indirekt an die beiden, sich konstruktiv für Altena einzubringen. Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein: „Die erste Aussage ist damit wohl sehr deutlich geworden, nämlich, was die Altenaer wollen. Das Votum pro Aufzug ist noch deutlicher ausgefallen, als ich es gedacht habe.“ Das Stadtoberhaupt sprach der Gruppe Altena innovativ für ihr Engagement und ihren Einsatz seinen Respekt aus und fügte an: „Wir können jetzt loslegen und wir warten jeden Tag auf den Förderbescheid.“ Er freue sich, sich erneut nicht in seinen Altenaern getäuscht zu haben, merkte er sehr persönlich an. Es habe sich gezeigt, dass die Stadt an einem Strang ziehe, um die Zukunft zu meistern.

Kommentar:

Von Thomas Bender

Die Niederlage ist überraschend deutlich und lässt nur einen Schluss zu: Die breite Mehrheit der Altenaer ist pro Burgaufzug. Und das ist auch Wilfried Bracht und seinen Mitstreitern zuzuschreiben. Mit ihrer Anti-Initiative haben sie nämlich einen Diskussionsprozess angestoßen, in dessen Verlauf sich erstaunlich viele Bürger intensiv mit dem Projekt beschäftigten – man denke nur an die -zig gut besuchten Veranstaltungen im Informationsbüro 2015. Es ist offenkundig, dass im Laufe der Wochen immer mehr Menschen die hinter dem Aufzugs-Projekt stehende Idee verstanden und für gut befunden haben. Je genauer sie hinschauten, desto klarer wurde ihnen, dass die Argumente der Aufzugsgegner weder Hand noch Fuß hatten und dass deren Alternativvorschläge erkennbar keinen Sinn machten. Von daher haben wir seit Oktober ein starkes Stück Demokratie miterleben dürfen, einen ganz breit angelegten Meinungsbildungsprozess. Dass die Diskussionen dabei je nach Temperament der Beteiligten manchmal auch sehr emotional geführt wurden, und zwar auf beiden Seiten, ist Fakt. Daraus jetzt den Schluss zu ziehen, die Altenaer müssten Demokratie erst lernen, ist schlechter Stil – Michael Busch hätte sich diese Äußerung besser verkneifen sollen. Sie droht jetzt auf ihn selbst zurückzufallen.

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