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Flut schwappt durch die Etatreden

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Von: Thomas Bender

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Provisorisch abgesichert ist die Buchholzstraße im Einmündungsbereich zur B 236 – eine von vielen kommunalen Straßen, die ernsthaft Schaden genommen haben. © Bender, Thomas

Die große Flut vom 14. Juli zog sich natürlich wie ein roter Faden durch die Haushaltsreden von Bürgermeister und Kämmerer in Altena.

Altena - Bürgermeister Uwe Kober sprach von nie dagewesener Zerstörung und „leider einem Todesfall“. Der Wiederaufbau der zerstörten beziehungsweise beschädigten Stadtteile sei eine große Herausforderung. Es tue gut, dass die Stadt und ihre Bürger in dieser Situation viel Zuspruch erlebten: „Ich bin dankbar für die unglaubliche Solidarität unserer Bürger, der Kommunen des Märkischen Kreises und des Märkischen Kreises selbst, sowie des Landes NRW“. Sie alle hätten „eine mir nicht vorstellbare Hilfsbereitschaft, große Einigkeit und Unterstützung in der Krise“ an den Tag gelegt. Kober lobte auch die unglaubliche Spendenbereitschaft. Auf die lauter werdende Kritik daran, dass bisher nur ein verschwindend kleiner Teil der Spenden an die Flutopfer weitergegeben wurde, ging er nicht ein.

Kober erwähnte auch das Engagement der vielen Hilfsorganisationen, die am 14. Juli und danach im Einsatz waren. Das zeige, „in welcher tollen Stadt und auch, in welchem tollen Land wir leben dürfen“.

Ein Extralob gab es für den Baubetriebshof und seinen Leiter Robert Groppe und seine Mitarbeiter: Viele Arbeiten seien in einer absolut kurzen Zeitspanne erledigt worden. „Sie haben eine sehr gute Arbeit“, attestierte das Stadtoberhaupt und sprach sich dafür aus, den Baubetriebshof durch neues Gerät und junge Mitarbeiter zu stärken, um den immer weiter wachsenden Aufgaben gerecht werden zu können. „Zusätzliche Aufgaben wie die regelmäßige Kontrolle der Bachläufe gilt es auch hier zu berücksichtigen“, stellte Kober fest, bevor er sich der Feuerwehr zuwendete: Sie habe bei der Bewältigung der Katastrophe eine herausragende Rolle gespielt. Jetzt gelte es, die Weichen für die Zukunft zu stellen: „Geräte und Material für Hochwasserereignisse müssen überdacht und aktualisiert werden. Die Einrichtung eines geeigneten Raums für einen Krisenstab halte ich für ein wichtiges und richtiges Ziel. Dieser muss die notwendigen technischen Voraussetzungen bieten.“

Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen explodieren förmlich

Mit Zahlen, Daten und Fakten zur Hochwasserkatastrophe wartete der Kämmerer auf: Das Hochwasser sei Schuld daran, dass die Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen im kommenden Jahr förmlich explodieren würden, sagte Stefan Kemper. In der vorläufigen Haushaltsrechnung für 2020 beläuft sich diese Posten auf 4,8 Millionen Euro. Für 2022 rechnet er mit 10 Millionen. Hauptgrund sind die Unterhaltungsmaßnahmen für die Gewässer. Dafür wurden pauschal 5 Millionen Euro angesetzt. Die Stadt hofft darauf, dass dieser Betrag durch Wiederaufbaumittel gedeckt ist.

Die finanziellen Folgen der Flut seien damit noch lange abgearbeitet, sagte Kemper: „Er handelt sich um eine erste Prognose und zwar für die Maßnahmen, die vordringlich im nächsten Jahr angegangen werden müssen. Das sind Schätzungen.“

Mehr wird man wissen, wenn die von der Stadt engagierten Fachbüros ihre Berichte vorlegen. „Derzeit nehmen die beauftragten Projektsteuerer von C&E die Schäden auf und priorisieren diese. Im Anschluss wird eine Kostenabschätzung für die Teilprojekte und dann auch eine Summierung erfolgen“, sagte Kemper zum weiteren Vorgehen.

Da es sich um eine Vielzahl von zum Teil sehr kleinteiligen Projekten handelt, werden diese Erfassungen und Bewertungen einige Zeit in Anspruch nehmen.

Wir legen Ihnen einen Investitionshaushalt von rund 11,7 Millionen Euro vor – ein Rekordvolumen, wenn man bedenkt, dass wir in den letzten drei Jahren im Schnitt 3,2 Millionen eingesetzt haben und 2017 bis 2020 in Summe 12,3 Millionen verausgabt haben.

Kämmerer Stefan Kemper

Auch auf den Investitionshaushalt hat das Hochwasser massive Auswirkungen. „Wir legen Ihnen einen Investitionshaushalt von rund 11,7 Millionen Euro vor – ein Rekordvolumen, wenn man bedenkt, dass wir in den letzten drei Jahren im Schnitt 3,2 Millionen eingesetzt haben und 2017 bis 2020 in Summe 12,3 Millionen verausgabt haben“, sagte Kemper. Von den knapp 12 Millionen Euro fließen nach derzeitiger Planung 6,4 Millionen in den Tiefbau. Kemper: „Die Werte der aufgeführten Projekte vom Grennigloher Weg bis zur Buchholzstraße sind aber ebenfalls nur überschlägige Kostenschätzungen. Hier sind allerdings die Projekte selbst klar vor Augen, weil an diesen Straßen größere Schäden entstanden sind, die zu Sperrungen zumindest von Teilabschnitten geführt haben“.

Ingenieure und Projektsteuerer seien bereits mit zwei (Kemper: „möglicherweise in Kürze sogar mit drei“) Teams im Stadtgebiet unterwegs, um alle Schäden aufzunehmen, zu klassifizieren und finanziell zu bewerten.“,

Natürlich hat sich Kemper Gedanken darüber gemacht, wie das alles finanziert werden soll. Er geht von Wiederaufbauhilfe in Höhe von 6,4 Millionen Euro aus, den Rest muss er über Kredite finanzieren – nur nicht das Quad, das für die Feuerwehr angeschafft wird. Es kann aus Spendenmitteln der Feuerwehr bezahlt werden.

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