Flüchtlingszahl konstant, aber Aufwendungen steigen

Für die Asylbewerber muss die Stadt etwa 12 Prozent im Jahr mehr aufwenden als bisher.

ALTENA - Etwa 30 Flüchtlinge, die aus elf verschiedenen Nationen kommen, werden zurzeit von der Stadt Altena als Asylbewerber geführt. Das sagte auf Anfrage Wolfgang Friess, Fachbereichsleiter Soziales im Rathaus.

Musste die Stadt für diese Menschen im vergangenen Jahr 151.600 Euro aufbringen, hat Kämmerer Stefan Kemper vorsorglich schon einmal 168.000 Euro in den laufenden Haushalt eingestellt. Ob das reicht, konnte Friess am Montag aber nicht sagen. Denn die Steigerung gegenüber dem Vorjahr beruht nicht etwa auf einer erhöhten Zuweisung von Personen aus Krisenregionen, sie geht zurück auf Urteile des Bundes- und Landesverfassungsgerichtes, die die Geldzahlungen an Asylbewerber nach vielen Jahren angepasst haben. So erhält ein Haushaltsvorstand heute 354 Euro, früher waren es 225 Euro. Ehegatten hatten Anspruch auf 199 Euro im Monat, nach neuer Rechtsprechung sind es jetzt 318 Euro. „Damit liegen wir auf Hartz-IV-Niveau“, so Friess.

Große Nachzahlungen nach der Gesetzesmodifizierung musste Altena nicht leisten. Im vergangenen Jahr gab es nur einen einzigen Fall, der im Rathaus bearbeitet werden musste.

Weil die Zuweisung sowohl nach Einwohnern (90 Prozent Schlüssel) als auch nach Fläche (verbleibende zehn Prozent) erfolgt, muss Altena nicht fürchten, von einer neuen Asyl-Welle überschwemmt zu werden. Von den so genannten Hochzeiten früherer Jahre sei man weit entfernt, hat der Fachmann im Rathaus festgestellt. Wer jetzt Überlegungen anstelle, dass durch das räumlich nahe, neu vom Land in Dienst gestellte Flüchtlingsübergangswohnheim im ehemaligen Krankenhaus Wickede-Wimbern viele zusätzliche Personen an die Lenne geschickt würden, den beruhigt Friess. „Das ist nicht so. Es wird sehr zügig geprüft, ob ein Grund für einen Asylantrag vorliegt und dann auch schnell entschieden, ob Personen sofort in ihre Heimat zurück geschickt werden. Die werden nicht einfach an Städte weitergereicht.“

Untergebracht sind die aktuell fast drei Dutzend in Altena lebenden Flüchtlinge in der Heimecke sowie an der Freiheitsstraße in Wohnhäusern. Dabei wird unterschieden zwischen Frauen mit Kindern und Alleinstehenden.

Welche Auswirkungen die neuen Gesetze auch haben können, machte Friess an einem Beispiel fest. Vor rund 20 Jahren wurde ein Asylbewerber vom Balkan abgelehnt und von Altena aus in die Heimat zurück geschickt. Heute, zwei Jahrzehnte später, ist der Mann aus Bosnien wieder am Ort. Er brachte bei seiner Rückkehr Ehefrau und vier Kinder mit, für die die Stadt jetzt sorgen muss.

Positiv merkte Friess an, dass es endlich möglich sei, dass geduldete Flüchtlinge auch arbeiten dürften. Das entlaste die Stadt.

von Johannes Bonn ekoh

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