Finanziell geht's bergauf: Stadt will 2021 schwarze Null schaffen

+
Es geht bergauf mit den Finanzen der Stadt.

Altena – Als „fast schon euphorisch“ beschrieb Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein die Stimmung von Stadtkämmerer Stefan Kemper. Finanziell geht's mit Altena bergauf. 

Wie sehen die aktuellsten Zahlen aus? 

Der Rat hat sich am Montagabend mit den Jahresabschlüssen für 2017 und 2018 beschäftigt. Der für 2017 wurde formell festgestellt, er weist einen Überschuss von knapp 900 000 Euro aus. Für 2018 sind die Zahlen noch „vorläufig“. Im Haushaltsplan hatte Stadtkämmerer Stefan Kemper mit einem Plus von knapp 1,2 Millionen Euro geplant. Tatsächlich könnten es sogar 3,1 Millionen Euro werden. 

Wa rum ist die Entwicklung besser als erwartet? 

Eine große Rolle spielt die Gewerbesteuer, die im vergangenen Jahr kräftig sprudelte und die nach Schätzungen Kempers auch in diesem Jahr mehr einbringen wird als die neun Millionen Euro, die im Haushalt stehen. 

Eine große Rolle spielt auch die Grundsteuer, deren Hebesatz in Altena extrem hoch ist. Sie bringt 5,3 Millionen Euro ein. 

Wenn so viel Geld übrig bleibt, warum muss dann noch gespart werden? 

Wie jedes Unternehmen muss auch die Stadt eine Bilanz aufstellen, in der Vermögen und Schulden gegeneinander verrechnet werden. Zum Stichtag 31. Dezember 2017 ergibt das noch ein Minus von etwa sieben Millionen Euro – in der Fachsprache heißt das „nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag“. Erst wenn dieses Loch gestopft und nach Möglichkeit wieder Eigenkapital angesammelt wurde, sind die Stadtfinanzen gesund. 

Gibt es Schätzungen, wann das sein wird? 

„Langsam, aber sicher stehen wir wieder auf eigenen Füßen“, sagte Stadtkämmerer Stefan Kemper in der Ratssitzung am Montag. Er hofft, dass 2021 die berühmte schwarze Null in der Bilanz steht. 

Was hat das Land getan, um Altena zu helfen? 

2011 legte das Land NRW den sogenannten Stärkungspakt auf. Für 61 überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen stehen für den Zeitraum 2011 bis 2020 Konsolidierungshilfen von insgesamt 5,85 Milliarden Euro zur Verfügung.

 Anfangs gab es viel Geld, 2017 zum Beispiel noch 1,7 Millionen Euro. 2020 wird die letzte Rate fällig, sie beträgt dann nur noch 385 000 Euro. Insgesamt flossen über 16 Millionen Euro in die Burgstadt. 

Und wie wird gewährleistet, dass es auch ohne das Geld aus Düsseldorf geht? 

Der Stärkungspakt verpflichtete die Stadt zu einem strikten Sparkurs, der zum Beispiel einen deutlichen Personalabbau im Rathaus zur Folge hatte. Bei Investitionen wurde strikt auf Nachhaltigkeit geachtet und darauf, Bewirtschaftungskosten öffentlicher Gebäude zu senken. 

Sowohl die Hauptschule als auch die Grundschule Evingsen wurden aufgegeben. Das spart nicht nur Geld, sondern bringt im Fall der Hauptschule sogar noch etwas ein. Sie wurde an den Märkischen Kreis vermietet, der dort seine Hundertwasserschule einrichtete.

Wie hoch sind im Moment die Schulden der Stadt Altena? 

Die Schulden im sogenannten Kernhaushalt lägen im Moment bei etwa 60 Millionen Euro, schätzte Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein am Montag. 

Zum Vergleich: Von 2006 bis 2015 stiegen die Verbindlichkeiten von 45 auf 74 Millionen Euro. Seitdem werden Schulden abgebaut. Außerdem versucht die Finanzverwaltung mit Erfolg, durch Umschuldungen vom derzeit sehr günstigen Zinsniveau zu profitieren. 

Wie steht Altena im Vergleich zu anderen Stärkungspakt-Kommunen? 

In einem Bericht des Innenministeriums aus dem Jahr 2017 heißt es, dass die Haushaltsdefizite der Stärkungspakt-Kommunen von 2,195 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 455 Millionen Euro (2015) zurückgegangen sind. 

Die Verschuldung stieg im gleichen Zeitraum etwas an. Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass längst nicht alle StärkungspaktKommunen so große Fortschritte bei der Haushaltssanierung machen wie Altena. 

Wer garantiert, dass es so weitergeht? 

Niemand. Kemper blickt mit einiger Sorge auf die Konjunktur. Im Moment sind Altenas Unternehmen noch zuversichtlich. Sollten Brexit, Handelstreit und die Krise der Automobilindustrie zu einem Einbruch führen, dann hätte das mit Sicherheit Auswirkungen auf die Gewerbesteuereinnahmen. 

Zur Erinnerung: Im Krisenjahr 2009 waren sie gerade mal halb so hoch wie jetzt.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare