Feuerwehr: Abrechnung im Minuten-Takt

ALTENA - Wenn‘s brennt, kommt die Feuerwehr umsonst – für andere Einsätze allerdings werden die Bürger unter Umständen zur Kasse gebeten. Der Klassiker unter diesen kostenpflichtigen Einsätzen sind Ölspuren oder sonstige Fahrbahnverunreinigungen. Auch wenn sie auf einen Unfall zurückzuführen sind, müssen damit zusammen hängende Feuerwehreinsätze bezahlt werden. Wenn dazu der „Gerätewagen Logistik" mit zwei Mann Besatzung ausrückt, dann kostet das immerhin 105 Euro pro Stunde – und das Bindemittel geht dabei noch extra.

Am Montag musste sich der Rat mit der entsprechenden Gebührensatzung befassen. Er tat das nicht aus freien Stücken: Abgerechnet wurde bisher im Stundentakt. Das bedeutete konkret, dass auch ein nur halbstündiger Einsatz des Gerätewagens 105 Euro kostete. War er 70 Minuten im Einsatz, lautete die Rechnung sogar über 210 Euro.

Das sei nicht rechtens, urteilte inzwischen das Oberverwaltungsgericht in einem Verfahren gegen eine andere Kommune und forderte eine Abrechnung, die mehr Rücksicht auf den tatsächlich erbrachten Aufwand nimmt – ein Grundsatzurteil, das es auch in Altena umzusetzen galt. Deshalb beschloss der Rat ohne Aussprache und ohne Gegenstimme, die vorhandene Gebührensatzung auf eine Abrechnung im Viertelstunden-Takt umzustellen. Eine Gebührenerhöhung ist damit nicht verbunden.

Übrigens: Abgerechnet wird völlig unabhängig davon, ob es sich um ehrenamtlich tätige oder hauptamtlich beschäftigte Feuerwehrleute handelt – für beide gelten die gleichen Sätze, nämlich 28 Euro pro Stunde (beziehungsweise sieben Euro für 15 Minuten). Bei kostenpflichtigen Einsätzen wird dieser Betrag auch dann in Rechnung gestellt, wenn ehrenamtliche Kräfte in ihrer Freizeit alarmiert werden, die Stadt also keinen Lohnausfall bezahlen muss. Andererseits: Wenn die Ehrenamtler von der Arbeitsstelle zum Dienst gerufen werden, dann reichen die 28 Euro oft nicht aus, um die Forderungen ihres Arbeitgebers zu begleichen.

So der denn den Ausfall seines Mitarbeiters überhaupt in Rechnung stellt – in den meisten Fällen ließen Altenas Unternehmen die Sache auf sich beruhen, berichtete der zuständige Fachbereichsleiter Willi Beckmerhagen gestern und lobte „diese ja nicht selbstverständliche Form von Sponsoring“ durch die heimische Wirtschaft.

von Thomas Bender

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