CDU: Müller legt seine Ämter nieder

Nicht einverstanden mit dem Wirken von Fraktionsspitze und Bürgermeister: Thorsten Müller legt seine Ämter in der CDU-Fraktion nieder, bleibt aber deren Mitglied und Ratsherr.
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Nicht einverstanden mit dem Wirken von Fraktionsspitze und Bürgermeister: Thorsten Müller legt seine Ämter in der CDU-Fraktion nieder, bleibt aber deren Mitglied und Ratsherr.

Paukenschlag in der Altenaer Kommunalpolitik: Der CDU-Ratsherr Thorsten Müller hat am Wochenende seine Ämter als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und als CDU-Sprecher im Ausschuss für Stadtentwicklung niedergelegt.

Altena – Hintergrund sind nach Informationen unserer Zeitung Diskussionen im Zusammenhang mit dem nichtöffentlichen Teil der Hauptausschusssitzung am Montag vor Pfingsten. Dort standen zwei Vorlagen zu Personalangelegenheiten zur Debatte. Sie betrafen die Pensionsregelung für Kober und eine Leistungszulage für Stadtkämmerer Stefan Kemper. Beide Vorgänge stießen auf massive Kritik. „Das war eine denkwürdige Sitzung“, erinnert sich einer der Teilnehmer.

Seitdem tauschen sich die vier Fraktionsvorsitzenden und Kober per E-Mail darüber aus, wie die weitere Zusammenarbeit aussehen soll. In einer dieser Mails schrieb Kober das, was dann bei Müller das Fass zum Überlaufen brachte: „Ich möchte meine Verwaltung ungern mit Anfragen und Arbeitsaufträgen aus dem politischen Raum beschäftigen, sondern viel lieber mit Projekten und Lösungen für Altena“, heißt es in einer Mail des Bürgermeisters. „Würde das einer meiner Studenten in einer Arbeit schreiben, er wäre durchgefallen“, sagt Müller, der seit 2009 als Professor für Politik und Soziologie an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW in Hagen tätig ist.

Originäre Aufgabe

Es sei originäre Aufgabe der Kommunalpolitik, Fragen zu stellen und Arbeitsaufträge an die Verwaltung zu formulieren, stellt der Politikwissenschaftler fest: „Das hat etwas mit Demokratieverständnis zu tun“. Als er festgestellt habe, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmar Roder Kobers Ansichten teilt, habe er mit seinem Rücktritt die für ihn logische Konsequenz gezogen: „Im Fraktionsvorstand wäre ich Teil einer Politik gewesen, die ich so nicht mehr mittragen kann“, sagt er. Mitglied des Rates und der CDU-Fraktion will er aber bleiben und sich vor allem für seinen Wahlkreis in der Innenstadt einsetzen. Dort stehen Themen wie der Lennepark und der Radweg an – „darüber reden wir aber kaum noch“, plaudert er aus dem Nähkästchen und verrät auch, dass die CDU-Fraktion kaum eingebunden sei in das Wirken des Fraktionsvorstandes.

Reibungsverluste

Uwe Kober betonte gestern, dass er keinesfalls in das Fragerecht des Rates eingreifen wollte. „Man darf alles fragen, wenn es uns weiterbringt“, sagte er. Im Moment sehe er aber die Gefahr, dass die Politik in die Geschäfte der laufenden Verwaltung eingreife. Der Bürgermeister sprach von Reibungsverlusten, die nach einem Wechsel des Bürgermeisters vielleicht normal seien und kündigte an, dass der Umgang miteinander in Kürze Thema einer interfraktionellen Sitzung sein werde.

Vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Helmar Roder gab es zunächst keine Stellungnahme. Er verwies auf eine Sitzung des Fraktionsvorstandes, der sich am Mittwoch, 26. Mai, mit der Angelegenheit befasst.

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