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Es knirscht zwischen den Fraktionen in Altena

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Von: Thomas Bender

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Bürgermeister Uwe Kobert (CDU) findet, dass die Diskussionskultur seit Beginn seiner Amtszeit deutlich zugenommen hat. Das sehen längst nicht alle Ratsfraktionen so.
Bürgermeister Uwe Kobert (CDU) findet, dass die Diskussionskultur seit Beginn seiner Amtszeit deutlich zugenommen hat. Das sehen längst nicht alle Ratsfraktionen so. © Bender, Thomas

Es knirscht zwischen den Fraktionen in Altena. Grüne und SDA beklagen mangelnde Kommunikation und wünschen sich mehr öffentliche Diskussionen in Ausschüssen, statt hinter verschlossenen Türen.

Eine Rückkehr zur Normalität hat der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag für den Kreistag und seine Ausschüsse gefordert: In Zeiten der Corona-Lockerungen müsse es möglich sein, zu einer offenen Diskussionskultur zurückzufinden, sagte Axel Hoffmann Anfang der Woche. Soweit ist man allerdings in Altena noch nicht.

„Corona ist noch lange nicht zu Ende“ – mit diesen Worten mahnt Bürgermeister Uwe Kober zur Vorsicht. Dieser Ansicht ist auch Markus Ferber, der Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Der Sommer geht schnell vorüber“, sagt er und befürchtet angesichts „der immer noch viel zu niedrigen Impfrate unserer Bevölkerung“ einen weiteren Corona-Schub. „All zu großen Optimismus habe ich also nicht, wenn es darum geht, wieder deutlich mehr Sitzungen abzuhalten“. Wenn dann jedoch welche terminiert würden, dann sollten sie auch stattfinden, meint Ferber und spielt damit auf den Hauptausschuss an. Eine für den 2. Mai anberaumte Sitzung wurde abgesagt, stattdessen lud Kober zu einer interfraktionellen Sitzung ein.

Keine Beschlüsse, aber Vertraulichkeit

Zur Erklärung: Dem Hauptausschuss gehören 17 Ratsmitglieder von CDU, SPD und Grünen sowie die zwei fraktionslosen Ratsherren Christian Kißler und Bernhard Diel an, den Vorsitz hat der Bürgermeister. Das Gremium tagt öffentlich – nur wenn es um Verträge und Personalien geht, wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Zur interfraktionellen Sitzung werden die Fraktionsvorsitzenden eingeladen. Getagt wird hinter verschlossenen Türen, die Runde kann keine Beschlüsse fassen und ist zur Vertraulichkeit verpflichtet.

Trotzdem sickerte durch, dass in der Sitzung am 2. Mai durchaus Dinge von öffentlichem Interesse behandelt wurden. „Es waren Themen dabei, über die man durchaus im Hauptausschuss öffentlich diskutieren könnte“, sagt die Grüne Ratsvorsitzende Judith Köster auf Anfrage. Sie ist, wie auch ihr Kollege Ulrich Biroth von der Sozialen und demokratischen Alternative (SDA), schwer verärgert über die Geheimniskrämerei.

Thema Feuerwehr besprochen

Ein Thema, das in der Runde besprochen wurde, war die Atemschutzwerkstatt der Feuerwehr. Biroth hatte vor Wochen angefragt, warum die Feuerwehr der Stadt Altena ihre Atemschutzgeräte nicht wie die meisten anderen Wehren im Brandschutzzentrum auf Rosmart warten lässt. Inzwischen ist bekannt geworden, dass sich Altenas Wehr ausgeklinkt hat, als auf Kreisebene über einen Systemwechsel gesprochen wurde. Ihre Masken können deshalb im Moment nur in Erkrath gewartet werden, wohin sie nach jedem Brandeinsatz von einem Mitarbeiter des Bauhofs gebracht werden.

Gerne komme Wehrleiter Alexander Grass in die Fraktionen, um dort den Maskendeal a la Altena zu erklären, teilte Bürgermeister Kober inzwischen mit – für Biroth ein Unding: „Das Thema brennt auf den Nägeln und gehört öffentlich diskutiert“, meint er und fügt hinzu: „Die Kommunikation zwischen Verwaltung und Politik klappt nicht“. „Insgesamt bin ich der Auffassung, dass wir zu mehr Kommunikationskultur kommen müssen“, pflichtet Judith Köster bei.

Bürgermeister: Diskussionskultur hat deutlich zugenommen

Das sieht Kober komplett anders: Seit er Bürgermeister sei, habe die Diskussionskultur deutlich zugenommen, findet er. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmar Roder pflichtet dem bei: Alle zwei Wochen tage seine Fraktion, Kober sei ständiger Gast – „es gibt eine ganz andere Beteiligungskultur als früher“. „Diskussionen finden zuallererst in der Fraktion und dann natürlich in Arbeitskreisen und Ausschüssen statt“, meint Ferber. „Jeder, der mitdiskutieren möchte, ist herzlich eingeladen Mitglied bei der SPD zu werden.“

Allerdings: Die Parteien wirken mit an der Willensbildung des Volkes, heißt es im Grundgesetz – das funktioniert nicht, wenn das Volk wie bei dem Feuerwehrthema mit aller Gewalt außen vor gehalten wird.

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