Oliver Held: „Das ist eben Demokratie“

Bürgermeister Dr. Hollstein (rechts) und sein Vertreter Stefan Kemper (links) mit dem neu gewählten Rat. Es fehlen Bernhard Diel, Ulrich Biroth, Andreas Schmale und Irmgard Ibrom. J Foto: Bender

Altena -  Manchmal redet der Bürgermeister recht lange – diesmal könnte es Kalkül gewesen sein: Der erste Teil der Ratssitzung zog sich am Montag ziemlich in die Länge. Schneller ging es dann, als Bernhard Diel endlich eintraf.

Der FDP-Politiker ist Lehrer und unterrichtet in Meinerzhagen – Abitur-Nachprüfungen hielten ihn dort fest. Dabei wurde er in Altena dringend gebraucht. Ohne seine Stimme hätte sich die schwarz/grüne Liste zur Wahl der Bürgermeister-Stellvertreterinnen nicht durchsetzen können.

Als Diel dann endlich da war, ging alles ziemlich schnell: In zwei Wahlgängen wurden Hanna Freissler (CDU) und Dr. Rita Rüth (Grüne zu Bürgermeister-Stellvertreterinnen gewählt (AK berichtete). „Ein bisschen fragwürdig“ findet das Lutz Vormann, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Schließlich sei es die Regel, dass die zweitgrößte Ratsfraktion auch den zweiten stellvertretenden Bürgermeister stelle. Dass das durch Listenverbindungen ausgehebelt werden könne, sei zwar „Teil des politischen Geschäfts“, für seine Fraktion aber trotzdem enttäuschend.

Die Grünen hätten sich in der Vergangenheit als „stabile und verlässliche Partner“ erwiesen. Mit diesen Worten begründet CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Scholz das Zusammengehen mit den Grünen. Partner braucht die CDU, weil sie bei der Kommunalwahl im Mai ihre absolute Mehrheit der Ratssitze einbüßte. Trotz „gelegentlich unterschiedlicher Positionen“ habe die Zusammenarbeit mit den Bündnisgrünen in der Vergangenheit gut funktioniert. Wenn es darauf angekommen sei, hätten sie wie auch FDP und SDA letztlich das Wohl der Stadt in den Mittelpunkt gestellt. „Ein zähes Geschäft“ sei hingegen die Zusammenarbeit mit der SPD gewesen. Gerade im Wahlkampf habe sie Parteiinteressen vor jene der Stadt gestellt.

„Das ist eben Demokratie“ – so kommentiert Oliver Held von den Grünen den Ausgang der Bürgermeisterwahl. Wie auch Scholz begrüßt er es, dass zukünftig auch zwei Frauen die Stadt repräsentieren. Darum sei es den Grünen gegangen und nicht darum, „gegen irgendjemanden eine Mehrheit zu bilden“.

Allerdings sei in den Augen der Grünen das Verhalten der SPD ein ums andere Mal „unkollegial“ gewesen, das habe auch Spuren hinterlassen. „Es braucht jetzt einen Punkt und einen Neuanfang“, sagte Held und schloss dabei die SPD explizit mit ein. Es gehe jetzt darum, bei der Besetzung der Ausschüsse einen breiten Konsens zu finden.

Damit können die Ratsparteien sich Zeit lassen – mit der konstituierenden Ratssitzung verabschiedeten sich die Kommunalpolitiker in die Sommerpause, weiter geht es erst Anfang September. Während die meisten anderen Räte die Ausschüsse schon gebildet und deren Vorsitzende bereits gewählt haben, wird das in Altena erst am 1. September passieren.

Der zögerliche Start in die neue Legislaturperiode liegt auch daran, dass in zwei der vier Ratsfraktionen bisher noch nicht viel passiert ist. Bei der SPD wollte man zunächst das Ergebnis der Stichwahl um das Landratsamt abwarten – erst danach konstituierte sich die Fraktion. Auch die Grünen wählten erst in der vergangenen Woche ihren Fraktionsvorstand – er sei nach der Wahl beruflich stark gefordert gewesen, sagte Held. Er und die anderen Kommunalpolitiker wollen jetzt die Ferien dazu nutzen, um fraktionsübergreifend über das weitere Vorgehen bei der Besetzung der Ausschüsse zu beraten. - von Thomas Bender

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