Was dürfen Biroth und Co.?

Ulrich Biroth

Altena - Wer darf was in den Ausschüssen des Rates? Danach erkundigte sich der SPD-Ratsherr Thorsten Janson während der Etatberatungen des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur.

Hintergrund war, das sich Ulrich Biroth (SDA) an der Diskussion beteiligte – ob der überhaupt ein Rederecht habe, wollte Janson wissen. Klare Antwort des Bürgermeisters: Eigentlich nicht. Er rate aber in dieser Angelegenheit zu einem pragmatischen Vorgehen, ergänzte Dr. Andreas Hollstein.

Hintergrund ist, dass es mit Biroth, Bernhard Diel (FDP) und demnächst auch Andreas Michel (Die Linke) Ratsmitglieder gibt, die fraktionslos und damit in ihren Rechten eingeschränkt sind. Sitz und Stimme haben sie nur im Rat und im Hauptausschuss – letzteres aber nur, weil ihnen die anderen Ratsfraktionen freiwillig Sitze in diesem Gremium eingeräumt haben. Ob das so bleibt, wird im Zusammenhang mit der nach der Nachwahl im Mühlendorf erforderlichen Neubesetzung der Ausschüsse zu entscheiden sein. Ob sie an interfraktionellen Sitzungen teilnehmen dürfen, wird nach Mitteilung Hollsteins „im Einzelfall entschieden“.

Die Einzelkämpfer haben kein Antragsrecht, dürfen aber Anfragen stellen. An den Sitzungen der Fachausschüsse dürfen sie wie alle anderen Ratsmitglieder auch als Gäste teilnehmen, was grundsätzlich kein Rederecht beinhaltet. Hollstein riet am Montag aber dazu, diese Regel nicht allzu eng auszulegen. Denn: „Wir führen sonst die gleichen Diskussionen im Rat oder im Hauptausschuss noch einmal – und das kann eigentlich keiner wollen“. In diese Kerbe schlug auch Biroth selbst, der sichtlich pikiert auf Jansons Anfrage reagierte.

Von Thomas Bender

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare