Dortmunder sind mehr wert als Altenaer

Finanziell aus dem Vollen zu schöpfen – das ist auch im kommenden Jahr in Altena nicht drin.

ALTENA - Einmal im Jahr beglückt Landrat Thomas Gemke die Bürgermeister mit einer Berechnung, die anschließend in fast alle Haushaltsreden der Stadtoberhäupter einfließt. Auch Dr. Andreas Hollstein griff diesen Ball auf: Als er dem Rat am Montag den Etatentwurf für 2014 vorlegte, beklagte er einmal mehr die Benachteiligung des ländlichen Raums und zitierte zum Beweis die von Gemke ermittelten Daten.

Danach zahlt das Land im kommenden Jahr für jeden Bürger des Märkischen Kreises eine Schlüsselzuweisung von 266 Euro aus. An die Stadt Dortmund hingegen fließen 850 Euro pro Einwohner. Diesen Unterschied könne keiner mehr erklären, sagte Hollstein.

Sinn und Zweck von Schlüsselzuweisungen ist es, den Unterschied zwischen „reichen“ und „armen“ Kommunen auszugleichen. Deswegen fließt die Steuerkraft der Städte in die Berechnungen ein. Schon das sei ungerecht, kritisierte gestern Martin Lehrer, Pressesprecher des Städte- und Gemeindebundes. Es werde nämlich nicht mit den tatsächlichen, sondern mit einem fiktiven Hebesatz gerechnet. Der liegt bei 415 Punkten, tatsächlich berechnet Dortmund die Gewerbesteuern auf der Grundlage von 485 Punkten und nimmt damit viel mehr ein, als bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen zugrunde liegt. Das trifft allerdings auch - wenn auch in geringerem Maße - für die Stadt Altena zu, wo der Hebesatz bei 435 Punkten liegt.

Im NRW-Innenministerium tut man sich schwer, die krassen Unterschiede bei der Finanzausstattung der Kommunen zu begründen. Vergleiche wie der von Gemke angestellte seien „eigentlich nicht seriös“, teilte die Pressestelle auf Anfrage mit. Der Finanzausgleich zwischen den Kommunen berücksichtige auch die unterschiedlichen Bedarfe großer und kleiner Kommunen und weitere Merkmale wie die Soziallasten. Neuerdings werde auch ein Flächenansatz eingerechnet und der demografischen Entwicklung Rechnung getragen.

Für Lehrer wiederum lässt die Art und Weise, wie da gerechnet wird, „eine entsprechende Fairness vermissen“. Bestimmte, vom Land festgelegte Parameter seien diskussionswürdig und führten zu einer Bevorzugung der Großstädte. Allerdings gelte auch, dass die Decke „insgesamt zu knapp“ sei: Die 6,3 Milliarden Euro, die das Land im kommenden Jahr an Schlüsselzuweisungen auszahle, reichten angesichts der Finanznot fast aller Kommunen einfach nicht aus. - von Thomas Bender

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