St. Vinzenz: Rückschlag für Hollstein und die Politik

+
An Stelle des Krankenhauses solle ein Medizinisches Versorgungszentrum entstehen, teilte Hollstein Anfang März mit.

Altena - Der Blick zurück ist manchmal ernüchternd. „In konstruktiven Gesprächen (...) gelang es nunmehr, den Weg für eine gute zukünftige Nutzung frei zu machen.“ Das teilte Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein am 3. März per Pressemitteilung mit. Doch dann kam alles ganz anders.

Anfang des Monats erklärte der Bürgermeister weiter: „In einer nichtöffentlichen Sondersitzung (...) stimmte der Rat der Stadt Altena einstimmig der Vereinbarung mit einem potentiellen Erwerber zu, der beabsichtigt, das im Gebäude des St. Vinzenz bestehende Seniorenzentrum (Pflegeheim) fortzuführen“.

Warum die medizinische Versorgung in Altena nicht öffentlich behandelt werden musste? Hollstein verwies gestern auf städtische Satzungen, nannte aber keine Details. Deutlicher wurde Bernhard Diel im Internet. Der (einzige) Ratsherr der FDP stellt sich dort immer wieder schützend vor den Bürgermeister, wenn der kritisiert wird.

Diel (FDP) verteidigt Bürgermeister

Auf come-on.de argumentiert Diel, die nicht öffentliche Behandlung des Themas sei erforderlich gewesen, „weil es sich um vertragliche Angelegenheiten handelt, in denen die Vertragspartner (nicht die Stadt oder der Rat) ein Recht auf ‚anonyme‘ Be- und Verhandlung haben“. Wobei unklar bleibt, was hier überhaupt vertraglich geregelt werden soll: Medizinische Versorgung gehört nicht zu den Pflichtaufgaben der Stadt, damit darf sie in ihrer finanziellen Lage dafür auch kein Geld ausgeben.

Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein.

Zudem: In vielen anderen Städten ist es üblich, über solch existenzielle Fragen ohne die Nennung von Namen zunächst in öffentlichen Sitzungen zu diskutieren, bevor dann nicht öffentlich Namen genannt und Vertragsdetails besprochen werden. Anderswo sind darüber hinaus bei so gravierenden Themen auch Hintergrundgespräche zwischen Bürgermeister und der lokalen Presse üblich. Zu solchen Gesprächen hat Dr. Andreas Hollstein spätestens seit der „100 Flüchtlinge-Aktion“ im Jahr 2015 die lokale Presse nicht mehr eingeladen.

Weitere medizinische Angebote in Aussicht gestellt

Zurück zur Pressemitteilung vom Monatsanfang: „Seit mehreren Monaten wurden seitens der Stadt zudem Gespräche mit verschiedenen Anbietern im Bereich der medizinischen Versorgung geführt. Auf Grundlage dieser Gespräche erscheint es nunmehr realistisch, gemeinsam mit dem potentiellen Erwerber und dem Insolvenzverwalter in konkrete Verhandlungen über die Ansiedlung medizinischer Versorgungsangebote zu treten. Neben einer medizinischen Versorgung der Bevölkerung durch ein MVZ (Medizinisches Versorgungszentrum), der Ansiedlung eines Kinderarztes, der notärztlichen Versorgung und einer Tagesklinik sollen möglichst noch weitere medizinische Angebote etabliert werden. Zwischen dem potentiellen Erwerber und der Stadt Altena wurde in einem Vertrag Einvernehmen bzgl. der dafür im Gebäudekörper zu reservierenden Flächen erzielt.“

Die Schließung des Pflegeheims ist da natürlich ein Rückschlag. Es war letzte Bastion in dem Riesen-Komplex an der Bornstraße. Dass es jetzt Geschichte ist, wundert keinen. Mit knapp 40 belegten Betten im Pflegeheim und ein paar gut vermieteten Altenwohnungen konnten niemals die laufenden Kosten für das Gebäude und die Infrastruktur wie Gebäudetechnik, zwei Parkhäuser, die Küche und so weiter und so fort aufgebracht werden. Der Insolvenzverwalter sprach in diesem Zusammenhang davon, dass monatlich ein hoher fünfstelliger Fehlbetrag aufgelaufen sei.

Kinderarzt wird weiter gesucht

Die Umsetzung des geheimen Ratsbeschlusses von vor drei Wochen wird auch wegen der darin in Aussicht gestellten „Ansiedlung eines Kinderarztes“ nicht einfacher. Ab 20. April ist die kassenärztliche Zulassung für die ehemalige Praxis von Markus Bock Geschichte – wenn die Ausschreibung nicht verlängert wird. Das bestätigte gestern die Kassenärztliche Vereinigung. Für den Notarzt, der ebenfalls Gegenstand der Verhandlungen war, hat der Kreis zu sorgen, weil er Träger des Rettungsdienstes ist. Der kann das auch ohne MZV ganz gut, wie er seit drei Monaten beweist.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare