Über die Maske entscheidet der Richter

Corona macht der Justiz zu schaffen

Amtsgericht Altena
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Ein Amtsgericht wie das in Altena hat bei Strafprozessen meist weniger Zeitdruck als die Landgerichte.

Die Situation an den Gerichten ist in der Corona-Lage schwierig. Dies zeigt sich auch im Amtsgericht Altena, in dem derzeit erheblich weniger Strafsitzungen stattfinden als im Normalbetrieb.

Wie hoch das Infektionsrisiko ist, zeigte sich vor Ostern: Als ein Anwalt positiv auf Corona getestet wurde, mussten fast alle Beteiligten in Quarantäne. Richter Dirk Reckschmidt nicht. Er zog sich aber aus eigenem Entschluss in die vorübergehende Isolation zurück. Die Folge war eine längere Pause bei den Strafsitzungen.

Abstand, Lüften, Schutzscheiben

Noch immer kommen nur wenige Angeklagte ins Amtsgericht. Da es bei den hiesigen Verfahren kaum Beschuldigte gibt, die in Untersuchungshaft sitzen, kann der Beginn eines Strafverfahrens relativ flexibel gehandhabt werden. Das ermöglicht Verschiebungen auf einen späteren Zeitpunkt, wenn sich die Pandemie-Lage entspannt hat, Hoffnungen auf eine Besserung gibt es durch die Impfungen ja.

Für jene wenigen Strafsitzungen, die derzeit stattfinden, gelten die üblichen Regeln: Abstand, Lüften und das Sitzen hinter transparenten Schutzscheiben, die die Prozessbeteiligten trennen.

Über die Maskenpflicht entscheidet grundsätzlich der Vorsitzende Richter. Wenn es um die Verständlichkeit oder den Gesichtsausdruck bei einer Einlassung oder Zeugenaussage geht, ist die Maske oft im Weg und darf vorübergehend auch mal abgenommen werden. Der Saal 201 des Amtsgerichts ist unter diesen Bedingungen nicht für größere Verhandlungen geeignet.

Stadt stellt Ratssaal zur Verfügung

Schon seit Monaten hat die Stadt deshalb immer mal wieder ihren erheblich größeren Ratssaal für Verhandlungen zur Verfügung gestellt. Konflikte sind dennoch nicht ausgeschlossen: Unter anderem weigerte sich ein für mehrere Strafsitzungen verpflichteter Anwalt unter den gegebenen Umständen zu verhandeln. Er empfand die teilweise aufgehobene Maskenpflicht im Dienste der besseren Verständlichkeit als Zumutung. Die Sitzungen mussten kurzfristig verschoben werden.

Den Vorschlägen des Robert-Koch-Institutes entspreche der laufende Rockerprozess am Landgericht nicht, kritisieren Anwälte.

Heftiger fiel eine Auseinandersetzung im Amtsgericht Hagen aus: Dort weigerte sich eine Staatsanwältin, in einem kleinen Sitzungssaal ohne Masken zu verhandeln.

Der Vorsitzende Richter gab sich ungerührt und verlangte das Erscheinen einer Vertretung. Die Staatsanwältin kehrte nach einer längeren Verhandlungspause zurück und saß fortan weit entfernt von den anderen Prozessbeteiligten – auf einem eher ungewohnten Platz.

Alte Commerzbank: Versteigerung verschoben

Ganz andere Dimensionen hat der Rockerprozess im Landgericht Hagen, an dem auch ein Angeklagter aus Altena beteiligt ist. Sechs Angeklagte und etwa 30 weitere Prozessbeteiligte und Besucher sind selbst im großen Schwurgerichtssaal des Landgerichts eine abenteuerliche Veranstaltung.

„Wir verhandeln hier unter Bedingungen, die das Robert-Koch-Institut als nicht optimal bezeichnen würde“, wies einer der Verteidiger auf die schwierige Lage hin. Angesichts der immer dünner werdenden Anklage bemühten sich die Beteiligten in einem internen Rechtsgespräch um Perspektiven für eine schnelle Beendigung des Verfahrens. Ob dies gelingt, ist noch offen.

Problematisch geworden ist auch ein weiteres wichtiges Arbeitsfeld des Amtsgerichts Altena: Scheinbar attraktive Versteigerungen locken zu viele Interessenten an. Nachdem die Versteigerung einer Schrott-Immobilie in Evingsen im großen Saal des „Lennestein“ wegen zu vieler Interessenten kurzfristig unter Einsatz von Polizei und Ordnungsamt abgesagt werden musste, hat das Amtsgericht auch die für Mittwoch, 12. Mai, vorgesehene Versteigerung des historischen Bankgebäudes an der Lüdenscheider Straße verschoben. Das Mindestgebot von einem Euro ließ auch für diese Immobilie ein zu großes Interesse erwarten.

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