Uwe Scholz zeigt Kampfeslust statt Resignation

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Altena -  Resignation scheint seine Sache nicht: „Man könnte im Moment die Lust an der ehrenamtlichen Kommunalpolitik verlieren“, sagte am Mittwochabend CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Scholz vor dem CDU-Stadtverband.

„Könnte“ – also Konjunktiv. Ihm selbst gehe es aber ganz anders: „Jetzt habe ich erst recht Lust zu kämpfen!“ Scholz bezog sich auf die neueste Entwicklung im Rathaus, wo Paul Köhler als Beauftragter der Landesregierung („Sparkommissar“) seinen Posten angetreten hat.

Scholz zeigte sich „stinksauer“ über die Argumentation des Innenministers, dass es Altena an dem Willen fehle, den Haushalt zu konsolidieren. „Was haben wir denn die letzten 20 Jahre lang gemacht? Nichts anderes als zu sparen!“ Der Innenminister habe offenbar nur Augen für das Ruhrgebiet, „und er meint, uns ins Knie treten zu können“. Da sei jetzt Widerstand gefragt. Zwischen die Fraktion und den Bürgermeister werde jedenfalls „kein Blatt passen“.

Hinsichtlich des NRW-Stärkungspaktgesetzes gebe es im Übrigen eine seltene Einmütigkeit der drei großen Interessenverbände: Der Städte- und Gemeindebund, der Landkreistag und der Städtetag seien sich in der Kritik am Gesetzeswerk einig. Scholz formulierte es dann noch etwas drastischer: „Dieses Stärkungspaktgesetz ist Müll und gehört in den Mülleimer der nordrhein-westfälischen Geschichte.“ Dafür gab es Beifall vom CDU-Stadtverband.

Uwe Scholz, Fraktionschef der Union.

Bei der jüngsten Zusammenkunft am Mittwochabend im Haus Lennestein ging es auch um die Europawahl – sie findet erstmals mit der Kommunalwahl statt – und um „Leitlinien für die kommende Wahlperiode“ in der Burgstadt. Scholz hatte dafür ein Zehn-Punkte-Papier formuliert, das die wesentlichen kommunalen Herausforderungen der jetzt sechsjährigen Wahlzeit beschreibt. Die Themen im Überblick: Entwicklungskonzept Altena 2025 (Fortschreibung), „Ortsteile entwickeln, Sauberes Altena, Straßenzustand/Straßenkataster, schnelles Internet“, Vereine und Sportanlagen, Leerstände und Bausubstanz, interkommunale Zusammenarbeit, Wirtschaftsförderung und Haushaltskonsolidierung. - Von Thomas Keim

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