Burggymnasium: Viele neue Aspekte

ALTENA - Überraschende Entwicklung in Sachen Schulleiterstelle am Burggymnasium: In come-on.de, dem Internetportal unserer Zeitung, hat sich der Münsteraner Rechtsanwalt André Weber zu Wort gemeldet. In einer längeren Stellungnahme zum Kommentar einer Userin, den er als potenziell rufschädigend empfindet, gibt er eine Reihe bisher unbekannter Details aus dem Verfahren preis.

Auf Anfrage erklärte Weber, dass er Holtkemper in dieser Angelegenheit juristisch berät. Er wendet sich vor allem gegen die im Internet aufgestellte Behauptung, Holtkempers Bewertung sei „nachträglich frisiert“ worden. Dieser Vorwurf sei angesichts der Fakten „völlig grund- und haltlos“. Weber schildert erstmals öffentlich, warum es für Holtkemper zwei unterschiedliche „dienstliche Bewertungen“ gibt.

 Erstmals sei er 2008 beurteilt worden. Im Jahr 2009 habe der derzeitige kommissarische Leiter der Schule dann an einer „Fort- und Weiterbildung zur Qualifikationserweiterung für Lehrer“ teilgenommen – das sei noch vor seiner Bewerbung um die Schulleiterstelle gewesen. Das sich anschließende „Eignungsfeststellungsverfahren für ein Amt als Schulleiter“ fand allerdings erst statt, nachdem Holtkemper seinen Hut in den Ring geworfen hatte. Es habe – so Weber – zu dem Ergebnis geführt, dass Holtkemper genauso geeignet ist wie der zweite Bewerber, Frank Hoffmann aus Dahle. Wie berichtet, hat sich die Schulkonferenz daraufhin einstimmig für Holtkemper ausgesprochen.

Weber schildert, welches Problem das Verwaltungsgericht mit dieser Sachlage hatte: „In der Bewertung dieser neuen Begründung wird nun jedoch ausdrücklich Bezug genommen auf das (....) Kolloquium aus April 2008, ohne dass weitere, also später hinzugetretene Qualifizierungsgründe deutlich gemacht worden wären.“ Dadurch sei diese Bewertung für die Richter nicht plausibel gewesen. Konsequenz: Das Gericht untersagte der Bezirksregierung mit einer einstweiligen Anordnung vorläufig (dieses Wort betont Weber), die freie Schulleiterstelle mit Holtkemper zu besetzen. Die endgültige Entscheidung falle, wenn der Rechtsstreit durch ein Urteil abgeschlossen sei.

Daraus ergibt sich: Mit dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht hat Holtkemper nur indirekt zu tun. Es klagt dort Hoffmann gegen die Bezirksregierung, also im Grunde gegen seinen Arbeitgeber. Holtkemper ist lediglich „beigeladen“. Bisher habe er auf einen eigenen Anwalt verzichtet „und das Verfahren allein durch die zuständige Bezirksregierung führen lassen“, erklärt Weber. Der Münsteraner ist auch kein Verwaltungsjurist, sondern hat als Schwerpunkte unter anderem Vertrags-, Straf- und Internetrecht.

Es werde nun ein „Hauptsacheverfahren“ geführt werden müssen, schreibt der Anwalt. Und weiter: „Das Gericht wird dann u.a. über die streitigen Fragen zu entscheiden haben, ob die fehlerhafte Begründung der neuen dienstlichen Bewertung noch nachträglich durch eine neue und korrekte Bewertung ersetzt werden konnte und die Weiterqualifizierungsmaßnahme aus 2009 im bereits seit 2008 laufenden Ausschreibungsverfahren noch berücksichtig werden durfte.“ Interessanter Nebenaspekt dieser Darstellung: Weber geht mit dieser Aussage davon aus, dass das Gerichtsverfahren weitergehen wird. Die Bezirksregierung hatte vor zwei Wochen mitgeteilt, sie werde nun das Verfahren zur Besetzung der Schulleiterstelle neu beginnen.

„Absurd und haltlos“ seien auch Spekulationen, wonach sich Holtkemper und der Arnsberger Regierungspräsident Diegel bei einer BGA-Kursfahrt nach Taizé „mehrere Tage“ getroffen hätten. Als der RP gekommen sei, sei Holtkemper schon „planungsgemäß vorzeitig abgereist“ gewesen, um gemeinsam mit seiner Familie den Geburtstag seines Vaters zu feiern.

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