Burgaufzug: Für die SPD sind viele Fragen offen

+
Irmgard Ibrom, SPD-Ratsfraktionschefin und Lutz Vormann: „Stehen weiter zum Aufzug!“

ALTENA - Für die SPD sind wesentliche Fragen zur Umplanung des Burgaufzugs noch nicht beantwortet. Das berichteten am Freitag Irmgard Ibrom und Lutz Vormann. Bevor das nicht geschehen sei, könne die SPD nicht über eine Auftragsvergabe entscheiden, sagten sie und stellten damit eine für den 22. Oktober geplante Entscheidung in Frage.

Wenn das zu Zeitverzögerungen beim Bau des Aufzuges führe, sei das hinnehmbar: „Das ist kein Prestigeobjekt, das jetzt auf Biegen und Brechen durchgepeitscht werden muss“, sagte Vormann.

Wissen will die SPD-Fraktion, ob die „zusätzlichen technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Straßentunneln“ auch auf den Burgaufzug anzuwenden sind – sie sehen eine komplette, wasserdichte Auskleidung der Röhren vor. Wenn darauf verzichtet werde, muss nach Ansicht der Sozialdemokraten geklärt werden, ob das Auswirkungen auf die Haltbarkeit der Technik für das Edutainment-Konzept hat. Wissen will die SPD-Fraktion auch, ob und wie das Brandschutzkomzept an die veränderte Planung angepasst ist und ob dieses Konzept von unabhängigen Gutachtern überprüft worden ist. Die letzte Frage der SPD: „Wie werden mögliche Kostenüberschreitungen abgedeckt?“

Irmgard Ibrom verwies darauf, dass eine Reihe dieser Fragen von der SPD schon im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung am 10. September gestellt worden sei. Weder die Verwaltung noch die Tunnelplaner der Firma CMT hätten sie beantworten können. Die in solchen Fällen übliche Beantwortung über einen Vermerk im Protokoll der Sitzung sei zwar angekündigt worden, aber nicht erfolgt, sagte Ibrom.

Am Donnerstag fand eine Sondersitzung der SPD-Fraktion statt, zu der Lutz Vormann mit einigem Vorlauf auch einen Vertreter des Planungsbüros einlud – auf den warteten die Sozialdemokraten allerdings vergebens. Erst am Freitagmorgen sei ihm mitgeteilt worden, dass ein krankes Kind die Anreise des Fachmanns verhinderte, berichtete Vormann. Und: „Das kann passieren und ist natürlich zu akzeptieren“. Trotzdem bleibe es dabei: Solange die Fragen nicht beantwortet seien, könne nach Auffassung der SPD keine Entscheidung über die Auftragsvergabe erfolgen.

Kritik übt die SPD in diesem Zusammenhang an der Informationspolitik des Bürgermeisters: Als sich bei der ersten Submission herausstellte, dass der Kostenrahmen deutlich überschritten wurde, hätte er sich eine sofortige Information der Fraktionsspitzen gewünscht, sagte Vormann am Freitag. Das sei aber nicht erfolgt – informiert habe Hollstein erst einige Tage später in jener Ratssitzung, in der eigentlich der Auftrag vergeben werden sollte.

Früher sei es üblich gewesen, dass in solch’ gravierenden Situationen sofort ein interfraktionelles Gespräch anberaumt worden sei, erinnerte sich Vormann an jene Zeit, als er noch Vorsitzender der SPD-Fraktion war. Solche Zusammenkünfte seien inzwischen äußerst selten, wusste Ibrom zu berichten.

Ganz so harmonisch wie bisher kolportiert ging es in der Ratssitzung übrigens wohl doch nicht zu: Ibrom ließ durchblicken, dass es in ihrer Fraktion anschließend Diskussionsbedarf gab. Grund: Sie berichtete in einer Stellungnahme nach der Sitzung nicht darüber, dass es in ihren Reihen kritische Fragen zu dem neuen Ausschreibungsverfahren gegeben hatte.

Auf eins legten Ibrom und Vormann bei ihrer gestrigen Pressekonferenz großen Wert: Ihre Fragen bedeuten nicht, dass sie das Projekt nun ablehnen. „Wir wollen den Burgaufzug haben - auf jeden Fall“, sagten sie.

von Thomas Bender

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare