Bürgerbegehren: Hohe Hürden schrecken nicht

Wilfried Bracht von altena-innovativ weiß um die Hürden eines Bürgerbegehrens.

ALTENA - Kommt es oder kommt es nicht, das von altena-innovativ angekündigte Bürgerbegehren „Kontra Burgaufzug“? Für den Vorsitzenden Wilfried Bracht besteht „noch Beratungsbedarf“ und deshalb möchte er sich auf einen möglichen Zeitplan für das durchaus komplizierte Prozedere noch nicht festlegen.

Wie Bracht auf Anfrage sagte, hätten Terminschwierigkeiten „zahlreicher altena-innovativ-Mitglieder“ dazu geführt, dass man noch nicht abschließend beraten konnte. „Ich gehe davon aus, dass wir uns am Wochenende einig werden“, sagte er. „Unsere Mitglieder haben halt die verschiedensten Verpflichtungen, sie unter einen Hut zu bringen, ist nicht ganz einfach.“

Beratungsbedarf

Generell werde sich die Gruppe noch einmal die Frage stellen: Wie gehen wir vor? Leiten wir ein Bürgerbegehren ein oder nicht? Was spricht dafür, was dagegen?

Von einem falschen Eindruck spricht Bracht, wenn ihm in der Öffentlichkeit unterstellt werde, er sei ja nun doch für den Burgaufzug (siehe Leserbrief in unserer gestrigen Ausgabe.) Er meinte nur, in zahlreichen Bürgergesprächen hätte er immer wieder den Eindruck gewonnen, dass es gegen einen gläsernen Außenaufzug zur Burg nicht so viel Protest gegeben hätte, wie gegen das Projekt „durch den Berg.“

Wenn auch Bürgerbegehren gemeinhin als ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene angesehen werden, sind dafür doch erhebliche Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern (in Altena um die 1000) nötig. Neben dem Termindruck, der zweifellos auf altena-innovativ lastet, gilt es für die Initiatoren auch, die Aufstellung eines qualifizierten Kostendeckungsplans zu schultern. Den schreibt der Gesetzgeber für die möglichen Mehrausgaben vor, die im Falle eines erfolgreichen Bürgerentscheids anfallen könnten.

Eigene Fachleute

Wilfried Bracht hat sich nach eigener Aussage intensiv mit dem Ablauf eines Bürgerbegehrens auseinander gesetzt und keinerlei Sorge, die relativ hohen Hürden des Verfahrens nicht zu meistern. „Wir verfügen über Fachleute oder könnten welche hinzuziehen, da sehe ich keine Probleme“.

von Johannes Bonnekoh

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