Flüchtlingsgipfel: Bisher alle in Wohnungen
Noch ist nicht absehbar, wie viele Flüchtlinge aus den Erdbebengebieten kommen. Aber Fakt ist: Die Unterbringung aller Schutzsuchenden wird immer komplizierter.
Altena – Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt Kommunen aktuell vor Herausforderungen. Bei einem Flüchtlingsgipfel Ende letzter Woche gab es kaum Neuigkeiten. Nicht absehbar ist darüber hinaus, ob Menschen aus dem Erdbebengebiet in der Türkei und in Syrien nach Deutschland und nach Altena kommen werden. Keine weiteren finanziellen Zusagen des Bundes an die Kommunen, dafür Arbeitskreise und ein neuer Gesprächstermin: Wenig Konkretes gab es beim Flüchtlingsgipfel. Die Stadt Altena sei jetzt schon gespannt auf die Beschlüsse beziehungsweise Absprachen, die dort – voraussichtlich im April – getroffen würden, so Agnes Goniwiecha, Abteilungsleiterin Soziales, Jugend und Familie bei der Stadt Altena. Mit Blick auf die überschaubaren Gipfel-Ergebnisse verweist sie auf die Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes NRW. Dessen Präsident, Dr. Eckard Ruthemeyer, hatte im Anschluss daran festgestellt: „Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sind enttäuschend. Sicher ist es im Sinne der Sache, jetzt eine Arbeitsgruppe mit kommunaler Beteiligung zu gründen, die bis Ostern klären soll, wie wir Unterbringung organisieren und finanzieren können. Aber wir haben nichts in der Hand, was uns kurzfristig hilft.“
280 Menschen aus der Ukraine in Altena
Dass der Bund auf die Länder zeige und die auf den Bund, löse kein einziges Problem. „Wir brauchen dringend mehr Aufnahmeeinrichtungen von Bund und Land, die Kommunen haben keine Spielräume mehr.“ Demnach kämen 1000 Flüchtlinge pro Woche nach NRW, hinzu käme die ungewisse Entwicklung in der Ukraine oder das Erdbeben in der Türkei und Syrien. „Wir müssen vor die Lage kommen, alles andere bedeutet mittelfristig Obdachlosigkeit und verschärft gesellschaftliche Spannungen.“ Am meisten vermisse der Städte- und Gemeindebund eine Perspektive. Die Unterbringung in Turnhallen und Containern könne keine Dauerlösung sein. Dies ist in einigen Städten der Fall; in Altena spielte es bisher keine Rolle. „Die Geflüchteten, die in den vergangenen Wochen und Monaten nach Altena gekommen sind, wurden in Wohnungen untergebracht“, erklärt Goniwiecha. Die Flüchtlingssituation war zuletzt im Sozialausschuss Mitte Januar besprochen worden. Demnach sind seit Kriegsausbruch im vergangenen Februar rund 280 Menschen aus der Ukraine nach Altena gekommen. Viele dieser Flüchtlinge seien unkoordiniert gekommen, wie Anette Wesemann vom Integrationsbüro in dieser Sitzung berichtet hatte. Das hatte daran gelegen, dass viele Verwandte in der Burgstadt hatten, entsprechend Leute kannten und somit nicht über die „offiziellen“ Wege gekommen waren. So habe es etwa das „Kümmerer-System“ wie damals nicht gebraucht. Vielmehr kümmerten sich eben die Verwandten oder auch Vermieter darum, dass alles klappt.
Lage neu bewerten
Im Ausschuss Mitte Januar war klar: Nicht alle ukrainischen Flüchtlinge, die seit Februar gekommen waren, sind geblieben. „Ein paar haben sich wieder auf den Weg gemacht“, so Wesemann. Dabei sei es möglich, dass die Flüchtlinge innerhalb von NRW umziehen. Anfang Februar hatte es im türkisch-syrischen Grenzgebiet verheerende Erdbeben gegeben, bei denen – Stand jetzt – mehr als 48 000 Menschen gestorben sind; Millionen von Menschen haben ihre Unterkunft verloren. „Es ist aktuell nicht absehbar, wie viele Menschen aus den Erdbebengebieten nach Deutschland kommen werden, sodass die Lage neu bewertet werden müsste, wenn die Bezirksregierung wieder verstärkt Geflüchtete zuweisen sollte“, erklärt Goniwiecha.