Biroth platzt der Kragen

Ulrich Biroth.

ALTENA ▪ Einen Teil der Stadtbücherei abtrennen, das Awo-Tagespflegebüro und andere Bereiche der Jugendpflege dort unterbringen – so stellt sich die Verwaltung das vor, die entsprechenden Förderanträge sind schon gestellt.

Ulrich Biroth von der sozialen und demokratischen Alternative (SDA) platzte deshalb in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur gewaltig der Kragen: „Es hat in Altena ein gewisses System, dass die Verwaltung am Rat vorbei Beschlüsse fasst“, begründete er seine Aufregung.

Indirekt warf der SDA-Fraktionsvorsitzende der Verwaltungsspitze vor, nicht nach Recht und Gesetz zu handeln. Der Förderantrag zeige ja, dass die Maßnahme Geld koste, die Stadt werde einen Eigenanteil tragen müssen. „Es steht dafür aber kein Geld im Etat“, moniert Biroth. Schon deshalb hätte zwingend eine Beschlussvorlage geschrieben werden müssen, damit der Rat das Geld auch zur Verfügung stellt. Hinzu komme, dass das Vorhaben diametral dem entgegenstehe, was die Fachberatung für Büchereien empfohlen habe. „Die Verwaltung beließ es aber sowohl im Jugendhilfe- als auch im Kulturausschuss bei einer reinen Mitteilung“, sieht sich Biroth in seinen Mitwirkungsmöglichkeiten eingeschränkt. Er kritisierte das zwar besonders heftig, aber nicht als einziger: Auch Wolfgang Wilbers (SPD) tadelte die Verwaltung, selbst aus der CDU kam leiser Widerspruch.

Er beobachte die Alleingänge der Verwaltung schon seit einiger Zeit sehr kritisch, sagte Biroth. Auch bei der Entscheidung über die Zukunft des Kindergartens auf dem Nettenscheid sei die Politik vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Dass er das bisher hingenommen habe liege daran, dass er dem Rat erst seit Beginn der laufenden Legislaturperiode angehöre. „Ich musste da erst schwimmen lernen“, sagte er. Ab sofort werde er es sich nicht mehr gefallen lassen, dass die Kommunalpolitik immer und immer wieder so gravierend übergangen werde. ▪ Von Thomas Bender

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