Vergleich scheint möglich

Bauruine Berg-Stiftung
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Womöglich zeichnet sich eine Lösung im Streit um der Berg-Bauruine ab.

Vier Stunden wurde gerungen, dann zeichnete sich ein Vergleich ab: Mit rund zwei Millionen Euro könnte die Fritz-Berg-Stiftung für den Pfusch entschädigt werden, den diverse Firmen am Rohbau des Neubaus neben dem Fritz-Berg-Haus veranstalteten. Beschlossen ist das zwar noch nicht, mit dieser Marschrichtung gingen die an dem Verfahren vor dem Hagener Landgericht Beteiligten aber am späten Mittwochnachmittag (18. November) auseinander.

Altena - Den Weg dorthin ebnete Richter Jürgen Wrenger, der sich mit seiner Kammer zunächst darum bemüht, die Höhe des Schadens zu ermitteln: 2,5 Mio. Euro Sanierungskosten, Mietausfall in Höhe von über 800 000 Euro, hohe Kosten, die für Sachverständige angefallen waren und noch manches mehr – am Ende stand ein Betrag von 4,8 Millionen Euro. Wesentlichen Anteil an der Misere habe ganz sicher die Firma Karl Winsel, die den Rohbau errichtete, sagte Wrenger – „aber da ist ja nicht viel zu holen“. Das Unternehmen meldete vor zwei Jahren Konkurs an.

Architekt soll am meisten zahlen

Deshalb legte Wrenger in seinem Vergleichsvorschlag den Schaden auf die drei übrigen Beteiligten um: 50 Prozent entfielen danach auf den Architekten, 30 Prozent auf die für das Controlling engagierte Firma und 20 Prozent auf die Prüfstatiker. In einem zweiten Schritt schätzte Kammer die Erfolgsaussichten eines Prozesses ab: Zu 70 Prozent werde der Architekt ihn verlieren. „Es spricht eine höhere Wahrscheinlichkeit dafür, dass er in die Haftung kommt, als dass nicht“, argumentierte Wrenger. Ergebnis dieser Berechnung: 1,6 Millionen Euro hätte der auch mit der Bauleitung beauftragte Architekt zahlen müssen. Auf 40 Prozent schätzte das Gericht die Erfolgsaussichten einer Klage gegen die Controller, daraus errechnete es dann einen Betrag von knapp 600 000 Euro und für die Statiker kam es auf eine Summe von etwa 240 000 Euro. Unterm Strich stand damit ein Betrag von 2,5 Millionen Euro.

„Je mehr Wände wieder geöffnet wurden, desto offenkundiger wurde, dass man monatelang nicht richtig hingesehen hatte“

Richter Jürgen Wrenger

Dass sie haften müssen, das ist offenkundig allen Beteiligten klar. Daran hatte das Gericht auch keinen Zweifel gelassen. „Wir haben hier eine Vielzahl von Pflichtverletzungen“, sagte der Richter. Und: „Je mehr Wände wieder geöffnet wurden, desto offenkundiger wurde, dass man monatelang nicht richtig hingesehen hatte“.

Für die Vertreter der Statiker und der Controller ging der Vorschlag auch in der vom Gericht für sie vorgeschlagenen Höhe in Ordnung – man gehe damit in Gespräche mit den vorhandenen Betriebshaftpflichtversicherungen, kündigten sie an. Als für seinen Mandanten nicht tragbar bezeichnete jedoch der Anwalt des Architekturbüros OE plan diesen Vergleichsvorschlag. „Wirtschaftlich nicht darstellbar“ sei der in den Raum gestellte Betrag von 1,6 Millionen Euro. Er hätte die Insolvenz des Unternehmens zur Folge. 900 000 Euro seien die absolute Obergrenze.

Immer wieder Unterbrechungen

Das wiederum kam bei den Vertretern der Berg-Stiftung, nicht gut an. Sie verwiesen darauf, dass es sich immerhin um eine gemeinnützige Organisation handele, die eigentlich nicht befugt sei, das Stiftungsvermögen anzugreifen. Ihre Schmerzgrenze liege bei zwei Millionen Euro.

Mehrfach wurde unterbrochen, mehrfach auf dem Flur diskutiert – mal einzeln, mal im Kreis aller beteiligten Anwälte. Zwei Argumente, an denen sie nicht vorbei kamen, hatte Wrenger den Parteien mit auf den Weg gegeben: Je länger die Bauruine Bauruine bleibt, desto höhere Kosten verursacht sie – fünf, sechs Jahre könne ein solches Verfahren in erster Instanz dauern, deutet der Richter an. Und auch die Kosten eines Prozesses, zu dem mit Sicherheit eine Reihe von Gutachtern hinzugezogen würden, seien (ebenso wie dessen Ausgang) schlecht kalkulierbar.

Richter ist auch für den Burgaufzug zuständig

Das ein oder andere Zugeständnis kam danach noch: Die Statiker wollen auf Ihnen noch zustehendes Honorar verzichten, alle Beklagten erklärten sich bereit, ihre Verfahrenskosten in voller Höhe selbst zu tragen. Außerdem hofft man auf eine Entschädigung aus der Haftpflichtversicherung des insolventen Bauunternehmers. Eventuell könnte auch noch eine von ihm beauftragte, freiberuflich tätige Bauleiterin herangezogen werden. Das alles soll jetzt geprüft werden, anschließend werden die Parteien intern ausloten, ob sie zu einiger Einigung gelangen können.

Nicht nur wegen der internen Beratungen, sondern auch wegen Corona und des deshalb notwendigen Lüftens kam es immer wieder zu Unterbrechungen, der der gut aufgelegte Vorsitzende der Kammer zu amüsantem Smalltalk nutzte – es ging um die Nationalelf, Trump und andere Katastrophen, aber auch Altena – „ich habe gehört, da soll es so einen Aufzug geben“, flachste Wrenger. Tatsächlich hat er den als Akte auf seinem Schreibtisch liegen, weil vor seiner Kammer auch jenes Verfahren verhandelt wird, in dem die Stadt und beteiligte Baufirmen seit Jahren um die Endabrechnung streiten.

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