Ausgaben für Winterdienst mehr als verdoppelt

ALTENA ▪ In der Stadtverwaltung kursiert eine erste und noch nicht bis ins letzte Detail fertiggestellte Aufstellung der Kosten für den Winterdienst im Jahr 2010. Nicht überraschend, aber doch schockierend: Die Kosten sind schier explodiert. Statt der im Etat eingeplanten 383 000 Euro wurden nach dieser ersten, noch überschlägigen Rechnung 850 000 Euro benötigt. Von Thomas Bender

„Das ist natürlich relativ heftig“. räumt Stadtkämmerer Stefan Kemper ein und nennt die Gründe für die Kostenexplosion: Sowohl die ersten als auch die letzten beiden Monate des Jahres bescherten dem Bauhof extrem viel Arbeit. Für November und Dezember 2009 – beides relativ normale Wintermonate – stellte der Betrieb der Stadt 2300 Winterdienst-Stunden in Rechnung, in den beiden letzten Monaten des Jahres 2010 waren die Mitarbeiter hingegen 5700 Stunden im Winterdienst-Einsatz. Das bedeutet: Mehr Personalkosten, mehr Ausgaben für die Fahrzeuge, höhere Kosten für Streugut. Kemper kann die Mehrkosten natürlich auch beziffern: In den beiden letzten Monaten des Jahres 2009 kostete der Winterdienst 130 000 Euro, im Vergleichszeitraum 2010 verdreifachten sich die Ausgaben beinahe.

Für den Bürger bedeuten diese Zahlen nichts Gutes – dass am Jahresende eine weitere Erhöhung der Winterdienstgebühren ansteht, kann jetzt schon als sicher gelten. In die Kalkulation fließen grundsätzlich die Ausgaben der drei zurückliegenden Winter ein, es müssen also bei der Kalkulation für 2012 die beiden extrem teuren Winter 2009/2010 und 2010/2011 berücksichtigt werden.

Entgegen der landläufigen Ansicht werden übrigens nicht alle Kosten auf den Bürger umgelegt. Etwa die Hälfte der Kosten trägt die Stadt, weil sie – vereinfacht gesagt – die Ausgaben für Straßen und Wege ohne direkte Anlieger selber tragen muss.

Die Winterdienstgebühr entwickelt sich traditionell sehr sprunghaft. 2009 lag sie bei 1,74 Euro pro Meter Grundstückslänge, um dann (wegen des milden Winters 2008/2009) auf 0,89 Euro im Jahr 2010 zu sinken. Aktuell zahlen die Altenaer 1,57 Euro, im kommenden Jahr wird dieser Betrag noch steigen. Sollte dann das Wetter wieder milder sein und das Gebührenaufkommen die Ausgaben für den Winterdienst übersteigen, ist aus dem Überschuss eine Rücklage zu bilden, die in voller Höhe in die Kalkulationen für die Folgejahre fließen muss. So steht es in der NRW-Gemeindeordnung, die die Kommunen grundsätzlich zu „kostendeckenden“ Gebühren verpflichtet und ihnen verbietet, damit Gelder für den allgemeinen Etat zu erwirtschaften.

Kemper ist nicht nur Kämmerer, sondern (neben Volker Richter) auch Chef des Baubetriebshofes. Er macht sich deshalb auch Gedanken darüber, wie dort möglichst effizient gearbeitet werden kann. Im Moment sehe er beim Winterdienst keinen Veränderungsbedarf, sagte er auf Anfrage. Der Löwenanteil der Ausgaben entfalle auf Personalkosten. Ob auf einzelnen Strecken nun etwas mehr oder etwas weniger Salz gestreut werde, falle kaum ins Gewicht. Trotzdem sei er natürlich froh, „dass die Lage an der Salzfront sich entspannt hat und wir wieder über einen ausreichenden Vorrat verfügen“, sagte er.

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