Etat: Lage drastisch schlechter

Die Finanzzuflüsse vom Land werden deutlich schmaler.

Altena -   Am Montag begannen die Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen – sie stehen unter einem schlechten Stern. Vergangene Woche hatte Stadtkämmerer Stefan Kemper den Fraktionen nämlich mitteilen müssen, dass sich wichtige Eckdaten verändert haben. Das Defizit für das laufende Jahr fällt um gut eine Million Euro höher als erwartet aus.

Das ergibt sich aus dem Entwurf einer Rechtsverordnung, in der das Land die sogenannten Schlüsselzahlen für die Kommunen neu festlegt. Sie bilden bis einschließlich 2017 die Grundlage dafür, nach welchen Kriterien die Gemeindeanteile insbesondere an der Einkommens- und der Umsatzsteuer berechnet werden. Diese Neufestlegung führt für Altena zu „dramatischen Verwerfungen“ (O-Ton Stefan Kemper), weil hier die Steuerkraft so stark gesunken ist wie in keiner anderen NRW-Kommune. Die Gründe dafür sieht der Kämmerer beim Konjunktureinbruch im Jahr 2010 in Kombination mit dem Einwohnerrückgang.

Der kommunale Anteil an der Einkommenssteuer geht deshalb im Jahr 2015 um rund 900000 Euro zurück, bei der Umsatzsteuer fehlen 103000 Euro – Rückgänge, die der Kämmerer in den Etatentwurf einpflegen muss, wie die Kommunalaufsicht ihm inzwischen mitteilte. Dessen Defizit steigt damit auf 3,25 Mio. Euro. 2016 sieht es etwas besser aus, weil die Einbußen dann über den kommunalen Finanzausgleich zumindest teilweise aufgefangen werden. In seiner Finanzplanung ging Kemper bisher davon aus, dass in diesem Jahr ein Überschuss von 1,37 Mio Euro erwirtschaftet werden könnte. Diesen Wert reduzierte er inzwischen kräftig nach unten, und zwar auf 109 000 Euro.

„Damit ist das Ziel des Haushaltsausgleichs im Zieljahr 2016 nach derzeitiger Einschätzung möglich, aber aufgrund des sehr engen Spielraums gefährdet“, bilanziert der Kämmerer in seinem Schreiben an die Ratsfraktionen.

Erschreckend ist die Entwicklung nach Ansicht von Kemper vor allem deshalb, weil die zu verteilende Masse wegen der guten konjunkturellen Lage landesweit um gut 400 Mio. Euro gestiegen ist, Altena aber trotzdem weniger Geld bekommt als im Vorjahr.

Wenig tröstlich ist, dass es den anderen Städten im Märkischen Kreis nur unwesentlich besser geht: Sie verlieren alle, und zwar insgesamt knapp zehn Mio. Euro. Neben Altena müssen Werdohl, Kierspe und Halver besonders hohe Einbußen verkraften. - Von Thomas Bender

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