Altenas Grüne wollen weiter sparen

Die Grünen wollen, dass die Stadtentwicklung weitergeht.

Altena - Die Grünen im Rat der Stadt Altena setzen sich dafür ein, den Konsolidierungskurs fortzusetzen. Das teilte deren Fraktionsvorsitzender Oliver Held mit.

Es sei gut, dass der Etatentwurf für 2017 einen Überschuss ausweise – „bombensicher ist der aber nicht“, warnte der Kommunalpolitiker nach den fraktionsinternen Haushaltsplanberatungen, Die hätten die Grünen „mit Augenmaß“ absolviert, sagte Held. Trotzdem wird es am Montag im Rat einen grünen Antrag geben, der Geld kostet: 12500 Euro sollen in den Etat eingestellt werden, um den Städtepartnerschaften wieder mehr Leben einzuhauchen. Das Geld soll in erster Linie dazu dienen, den Austausch unter jungen Menschen zu fördern. Womöglich gebe es dafür auch Fördermittel, sagte Held – wolle die Stadt entsprechende Töpfe anzapfen, sei immer auch ein Eigenanteil nötig. Unter anderem dafür solle der Haushaltsansatz dienen. 

Weil Europa zurzeit in einer schwierigen Lage sei, seien Kontakte „auf breiter Basis“ umso wichtiger, sagte Held und sprach sich auch dafür aus, auch auf offizieller Ebene wieder mehr Kontakte zu Blackburn, Peronne und Pinsk zu pflegen. Es sei gut, dass die Einladungen zur Teilnahme am Stadtjubiläum bereits auf den Weg gebracht worden seien. Auch mit dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ beschäftigten sich die Grünen auf ihrer Klausurtagung. Wie berichtet, stellt das Land der Stadt Altena in den kommenden vier Jahren knapp 1,3 Mio. Euro zur Verfügung, um die kommunalen Schulen aufzuwerten. Die Grünen vertreten die Auffassung, dass dieses Geld nicht nur in die Gebäude gesteckt werden sollte. Held: „Das muss sich auch auf den Unterricht auswirken“. Auffällig sei zum Beispiel, dass die Anbindung mancher Schulen an das Datennetz unzureichend sei. Hier könnten die Landesmittel Abhilfe schaffen. 

Zufrieden äußerte sich Held darüber, dass nach Übergabe des entsprechenden Bewilligungsbescheides weitere Maßnahmen im Rahmen des Stadtentwicklungsprozesses umgesetzt werden könnten. Der Entwicklung der Innenstadt müsse auch in Zukunft das Hauptaugenmerk von Politik und Verwaltung gelten, sagte der Fraktionsvorsitzende. „Dazu gehört natürlich auch das Thema Einkaufen“, fuhr Held mit Blick auf die bevorstehende toom-Schließung fort – allerdings sei das ein Problem, auf das die Politik so gut wie keinen Einfluss habe. Das A und O sei in dieser Angelegenheit die Immobilie, erklärte Held. „Es funktioniert erkennbar nicht mehr, alle frei werdenden Stellen wegfallen zu lassen“, sagte Held zur Diskussion über die Personaleinsparungen. Die Verwaltung müsse darauf achten, dass sie arbeitsfähig bleibe. J ben

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