Bürgergespräch mit Diel und Biroth

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Einzelkämpfer im Rat: Ulrich Biroth (SDA) und Bernhard Diel (FDP). Sie stellten sich dem Bürger.

Altena - Zu einem Bürgergespräch kam am Freitagabend,  17. Februar, eine Handvoll Interessierter in das Haus Mayweg am Nettenscheid. Dazu eingeladen hatten zwei Einzelkämpfer des Altenaer Stadtrats: Bernhard Diel (FDP) und Ulrich Biroth (Sozialdemokratische Alternative, SDA).

Die beiden hatten aus regen Diskussionen im Internet über come-on.de und Facebook den Eindruck gewonnen, dass Altenaer Bürger durchaus Interesse an einem offenen Gespräch über die Politik in der Burgstadt haben. Und so ging es tatsächlich in die Vollen: Welche Spielräume haben Kommunalpolitiker überhaupt noch angesichts der von knappen Geldern diktierten Sparzwänge? Warum ist die Grundsteuer B eine so dankbare Quelle zum Ausgleich des städtischen Budgets? Und warum gibt es für einen Dortmunder dreimal soviel Geld aus der NRW-Landeskasse wie für einen Altenaer?

Immerhin – Altena war in den vergangenen Jahren mehrfach Zielgebiet für die Finanzierung zweckgebundener Großprojekte wie die Lenneterrassen und den Burgaufzug. Und beide Ratspolitiker waren sich einig beim Lob für Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein, dem es immer wieder gelinge, solche Mittel nach Altena zu holen. Das hat auch eine große Akzeptanz seiner Politik im Rat zur Folge: „Manchmal denke ich, wir haben eine große Koalition mit Oliver Held (Grüne) obendrauf“, seufzte Ulrich Biroth.

Mehrheiten akzeptieren

Doch Mehrheiten zu akzeptieren, sei demokratische Pflicht, und es bleibe ja ein weites Betätigungsfeld für konstruktive Anmerkungen. „Wenn man nur mit der geballten Faust aus dem Rat geht, kann man es auch lassen“, bemerkte Bernhard Diel. „Der Bürgermeister hat ja auch gute Ideen!“ Ulrich Biroth zog ebenfalls ein positives Fazit der Ratsarbeit: „Es macht noch Spaß!“

Die Bürger in der Runde hatten Klärungsbedarf, wie es mit der Gesundheitsversorgung in Altena nach der Schließung des Krankenhauses weitergeht. Die beiden Stadträte machten deutlich, dass die Politik dabei nur sehr begrenzte Möglichkeiten hat: „Das ist nicht unsere Entscheidung“, bedauerte Bernhard Diel.

Aber natürlich wäre ein Ärztezentrum im bisherigen Krankenhaus eine gute Sache. Nur: Niemand sei in Sicht, der Geld in die Hand nehmen wolle, um das Gebäude aus der Insolvenzmasse zu kaufen. Die Stadt kann und darf es nicht.

Teure Versorgungsleitungen

Breiten Raum nahm auch die Diskussion über die hohen Kosten von Altenas Versorgungsleitungen ein. Sie wurden einst für eine Stadt, die annähernd doppelt so groß war, konzipiert. „Wir haben hier eine Infrastruktur – das ist die Hölle“, sagte Ulrich Biroth. Immerhin gebe es nun Aussichten auf eine Minderung bei den Abwassergebühren.

Wie attraktiv ist das Leben in Altena? Bei der Antwort auf diese Frage zeigten sich die Besucher eher skeptisch: Die kulturelle und unterhaltende Infrastruktur sei wenig geeignet, um Neubürger zu gewinnen.

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