Kreistags-SPD hat viele Fragen zum Burgaufzug

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Das Stollen- und Aufzugsmodell.

ALTENA ▪ Weitestgehend kommentarlos nahm Altenas Kommunalpolitik zur Kenntnis, dass die Verwaltung die Ausschreibung für den Burgaufzug zurückgezogen hat und nun plant, den Auftrag freihändig zu vergeben. Die SPD-Kreistagsfraktion hingegen nahm das zum Anlass, der Kreisverwaltung einen ganzen Fragenkatalog vorzulegen. Er soll nach Möglichkeit schon in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses beantwortet werden.

Die Kreistags-SPD will unter anderem wissen, um welche Summen die Angebote über dem kalkulierten Kostenrahmen lagen. Außerdem interessiert sie sich dafür, welche planerischen Veränderungen geplant sind und ob damit Risiken für die Sicherheit und den Betrieb des Burgaufzuges verbunden sind. Auch die Frage einer Haftung bei etwaigen Problemen durch diese Veränderungen interessiert die Sozialdemokraten.

Die SPD-Kreistagsfraktion erinnert auch daran, dass es einen Vertrag zwischen der Stadt Altena und dem Märkischen Kreis gibt, in dem die Verteilung der Kosten geregelt ist. Der Anteil des Kreises an den Baukosten ist darin mit 300 000 Euro angegeben. Hier stelle sich die Frage, ob dieser Vertrag bei Planungsänderungen oder Kostensteigerungen Bestand habe, schreiben die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Machelett und die Geschäftsführerin Ariane Knauer.

Beide hatten erst durch Presseveröffentlichungen von den Problemen bei der Auftragsvergabe erfahren und daraufhin um Aufklärung gebeten. Folglich sei ihnen ein formloses Schreiben der Stadt Altena übergeben worden, das noch nicht einmal eine Unterschrift getragen habe, berichtet Ariane Knauer. Und: „Diese Stellungsnahme hat mehr Fragen aufgeworfen, als sie beantwortet hat“. So sei darin die Rede davon, dass die freihändige Vergabe zu Zeitersparnissen führen könne, ohne dass das näher erläutert werde. Die SPD frage sich nach Studium des Schreibens auch, warum in die bisherigen Angebote Risikoaufschläge eingearbeitet gewesen seien und wie die Stadt auf die Idee komme, sie könnten durch die freihändige Vergabe reduziert werden?

Pikantes Detail am Rande: Die Stadt gehe weiterhin davon aus, dass der Aufzug „im vierten Quartal“ fertig wäre, heißt es in dem Brief – allerdings ohne Angabe eines Jahres. ▪ Thomas Bender

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