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Alarm bei den Stadtfinanzen: Eine Sache macht dem Kämmerer besonders Sorgen

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Von: Thomas Bender

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Mehrere Großbrände wie dieser im März am Schwarzenstein belasten das Stadtsäckel: Für Diesel und Reparaturen gab die Feuerwehr 100 000 Euro mehr aus als geplant.
Mehrere Großbrände wie dieser im März am Schwarzenstein belasten das Stadtsäckel: Für Diesel und Reparaturen gab die Feuerwehr 100 000 Euro mehr aus als geplant. © Klümper, Markus

Wenn das in diesem Tempo weitergeht, wird es wohl noch ein wenig dauern, bis die Hochwasserschäden am städtischen Eigentum behoben sind. Der Wiederaufbauplan beziffert sie bekanntlich auf etwa 100 Millionen Euro.

Altena – Ausgegeben wurden bisher gerade mal 5,67 Millionen Euro – drei Millionen in fünfeinhalb Monaten nach der Hochwasserkatastrophe und 2,6 Millionen in den ersten zehn Monaten des Jahres 2022. Diese Zahlen nannte Stadtkämmerer Stefan Kemper während seines turnusmäßigen Finanzberichts während der letzten Ratssitzung.

„Was wir zur Zeit in der Wirtschaft erleben, ist ohne Beispiel“, sagte Stefan Kemper und zeigte eine Folie, nach der die Geschäftserwartung des verarbeitenden Gewerbes drastisch eingebrochen ist. Der Kämmerer sprach von einer insgesamt dramatischen Situation, deren Auswirkungen auf die Stadtfinanzen noch nicht absehbar seien. Sorgen bereiten natürlich die hohen Energiepreise und vor allem auch die Entwicklungen an den Kreditmärkten – immerhin stehen rund 45 Millionen Euro Schulden im Haushalt. Anfang 2022 zahlte die Stadt dafür noch ein Prozent Zinsen, inzwischen seien es drei, erklärte Kemper den Ratsmitgliedern. Noch macht sich das kaum bemerkbar, weil die Stadt in der Niedrigzinsphase mittel- bis langfristige Zinsfestschreibungen ausgehandelt hat. Hält die Entwicklung an, dann könnte die jährliche Zinsbelastung zukünftig um bis zu zwei Millionen Euro höher ausfallen als bisher, warnte Kemper.

Gerade deshalb kommt den Steuereinnahmen der Stadt eine entscheidende Bedeutung zu. Kemper sprach von „leichter Entwarnung“, was die Gewerbesteuer angeht. Der befürchtete Einbruch bleibt bisher aus, der Planwert von rund sieben Millionen Euro könnte am Ende des Jahres tatsächlich erreicht werden. Dafür sind die Einnahmen aus der Einkommensteuer im dritten Quartal 2022 um 20 Prozent zurückgegangen. Das bedeutet im Vergleich zum zweiten Quartal Einbußen in Höhe von 500 000 Euro, für die Kemper angesichts der entspannten Lage auf dem Arbeitsmarkt keine rechte Erklärung findet.

Wie immer informierte der Kämmerer auch über jene Bereiche des Etats, die sich nicht planmäßig entwickeln. In diesem Jahr gehörte dazu die Feuerwehr: Die Kosten für Kraftstoff und Reparaturen sind inzwischen 100 000 Euro höher als geplant – mehrere Großeinsätze und die steigenden Dieselpreise machen sich hier bemerkbar. Dafür weist der Jugendhilfebereich, in dem es in der Vergangenheit regelmäßig zu Kostensteigerungen kam, in 2022 bisher noch keine Auffälligkeiten auf.

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