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Noten für Abgeordnete: So schneiden Ziemiak, Lugk und Co. ab

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Von: Susanne Fischer-Bolz

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Die Mitglieder des Bundestages haben Schulnoten bekommen.
Die Mitglieder des Bundestages haben Schulnoten bekommen. © Michael Kappeler

Ausreichend, Befriedigend oder Gut: Das Portal abgeordnetenwatch.de hat die Mitglieder des Bundestages benotet. So schneiden die heimischen Bundestagsabgeordneten ab.

Lennetal - Als Paul Ziemiak die Anfrage aus der Redaktion bekommt, ob er sich denn über seine Bronzemedaille freut, sitzt er gerade im Auto mit Friedrich Merz. Dass dieser als CDU-Chef eine Menge um die Ohren hat, glaubt man sofort. Just hat er die Bundesregierung aufgefordert, umgehend neue Brenn-stäbe für die drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland zu beschaffen, und reist gerade mit Paul Ziemiak durch Polen und Litauen. Da hatte er wahrscheinlich im Vorfeld keine Muße für ein Internetportal namens abgeordnetenwatch.de. Dieses hat nämlich Noten vergeben für das Antwortverhalten der Volksvertreter auf ihrer Dialog-Plattform.

50 Fragen hatten Bürger dort an Friedrich Merz gestellt. Doch vom Oppositionsführer gab es nicht eine Antwort – und damit die Note „ungenügend“.

Paul Ziemiak (CDU)

Sein Begleiter im Auto dagegen, Paul Ziemiak (Wahlkreis 150), landete im Ranking auf Platz drei und heimste die Note „sehr gut“ ein.

Fakt ist: Die „großen Namen“ wie Merz, Lauterbach, Wagenknecht, Laschet oder Röttgen sind augenscheinlich nicht interessiert am Portal, auf dem Bürger fragen und Politiker antworten sollen. Ziel ist ein öffentlicher Dialog und Transparenz. Das findet Paul Ziemiak gut: „Die Beantwortung von Bürgeranfragen ist mir ein ganz wichtiges Anliegen. Die Menschen in meinem Wahlkreis haben das Recht darauf, dass der direkt gewählte Abgeordnete Rede und Antwort steht. Deswegen versuche ich auch schnell eine Rückmeldung zu geben. Immer, wenn zwischen Terminen Zeit ist, versuche ich möglichst viel Bürgerpost zu bearbeiten. Das ist mal am Schreibtisch in Berlin, unterwegs im heimischen Wahlkreis oder einfach auf einer Zugfahrt in die Heimat. Dabei sind die Themen ganz unterschiedlich, die Menschen bewegen. Das ist aber auch das Spannende an der Tätigkeit als Abgeordneter.“

Johannes Vogel (FDP)

Auf Platz 16 findet sich Johannes Vogel (Wahlkreis 149) wieder. An den FDP-Politiker hatten zwölf Bürger Fragen gestellt, die er alle beantwortete und deshalb ebenfalls mit „sehr gut“ bewertet wurde. Beim Ranking geht es nur um Quantität, nicht um die Antwort-Qualität. Die Politiker können höher rutschen, wenn mehr Fragen gestellt und dann beantwortet werden. „Die Kommunikation mit den Bürgern ist natürlich besonders wichtig für mich. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass ich mich bemühe, alle Fragen zu beantworten, und ich freue mich, dass dies gelungen ist. Viele Fragen kommen zur Rentenpolitik, meinem Steckenpferd. Mir ist wichtig, dass die Menschen eine Antwort von mir als ihrem Bundestagsabgeordneten erhalten. Ich sehe also jede Frage selbst und antworte dann. Das mache ich meist in kleinen Lücken im Alltag, beispielsweise in der S-Bahn“, erzählt Johannes Vogel.

Bettina Lugk (SPD)

Nur sieben Fragen wurden der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk (Wahlkreis 150) gestellt, die deshalb mit einem „sehr gut“ auf Platz 27 rutschte. „Ich bin, was die Platzierung angeht, sehr, sehr entspannt. Zum einen, weil ich auf die Anzahl der eingereichten Fragen keinen Einfluss habe. Zum anderen, weil diese Kontaktmöglichkeit nur eine von vielen Möglichkeiten ist, mit mir ins Gespräch zu kommen. Mich erreichen viele E-Mails, Anfragen über Whatsapp, Facebook oder Instagram – oder man trifft mich beim Einkaufen, auf dem Sportplatz, beim Schützenfest oder bei meinen Bürgersprechstunden im Wahlkreis. Manche Anfragen sind sehr spezifisch, was bei meinen eigenen Fachbereichen kein Problem ist, sodass ich die Anfragen selbst beantworten kann. Sind es Fragen aus anderen Themengebieten, mit denen ich im politischen Alltag nicht so oft beziehungsweise so tiefgründig zu tun habe, frage ich bei den fachlich zuständigen Kollegen an, ob es neue Entwicklungen in der Frage gibt oder ob zum Beispiel eine Änderung eines Gesetzes angedacht ist. Da geht mir bei der Beantwortung dann inhaltliche Qualität vor Schnelligkeit“, erzählt Bettina Lugk.

Nezahat Baradari (SPD)

Alle fünf Bundestagsabgeordneten mit Wahlkreisen im Märkischen Kreis tauchen natürlich im Ranking auf, also auch die Sozialdemokratin Nezahat Baradari (Wahlkreis 149), die, weil sie von ihren 23 Fragen eine nicht beantwortete, sich nun auf Platz 59 wiederfindet, aber ebenfalls noch mit einem „sehr gut“.

„Aus meiner Sicht sind 24 von 24 Fragen beantwortet worden“, sagt Nezahat Baradari und versteht augenscheinlich nicht, wo die fehlende Antwort sein soll. „Im Vordergrund standen bei mir Themen rund um Corona und Corona-Impfungen. Die Fragen werden von mir persönlich mithilfe meiner Mitarbeiter, die wissenschaftliche Recherchen in meinem Auftrag tätigen, beantwortet. Aufgrund umfangreicher Durchsichtung von Studien insbesondere in Bezug auf Corona, haben die Antworten teilweise sehr viel Zeit beansprucht und somit konnten manche anspruchsvolle Fragen auch nicht sofort beantwortet werden, sondern mussten auch mit umfangreicher Begründung gut vorbereitet werden. Daher dauerte die eine oder andere Antwort etwas länger. Solche Antworten tätige ich natürlich nicht auf dem Sofa vor einer Tüte Chips und vor dem Fernsehen“, so die Bundestagsabgeordnete, der die Notenverteilung schon wichtig ist, wie sie sagt. „Es ist eine von vielen Möglichkeiten, die eigene Arbeit wertgeschätzt zu wissen.“

Florian Müller (CDU)

Dass Florian Müller (Wahlkreis 149) etwas abgeschlagen auf Platz 85 gelandet ist (mit zwei von drei beantworteten Fragen) trägt er mit Fassung. „Im konkreten Fall hat sich die Beantwortung einer bei abgeordnetenwatch.de eingegangenen Frage verzögert, sodass meine Antwort erst nach der Benotung eingegangen ist“, sagt er und ergänzt: „Der Austausch ist mir sehr wichtig. Dadurch erhalte ich frühzeitig Hinweise auf Fehler in Berlin oder kann bei individuellen Problemen weiterhelfen. Deswegen bin ich auch auf der Plattform abgeordnetenwatch.de aktiv, da hier neben klassischen Wegen wie E-Mail, Sozialen Netzwerken, Telefon, Brief oder meinen Bürgersprechstunden eine weitere Möglichkeit der Kontaktaufnahme zu mir besteht. Die überwiegende Anzahl der Anfragen erreicht mich jedoch über die klassischen Wege.“

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