4000 Quadratmeter, die niemand haben will

+
Die Ehrenmalstraße mit dem steilen, herrenlosen Grundstück. ▪

NACHRODT ▪ Ein großes Grundstück mitten in der Ortslage von Nachrodt – und niemand will es haben. Die Rede ist von immerhin 4000 Quadratmetern. Die Fläche liegt auf einem Eckgrundstück zwischen der Ehrenmalstraße und der Einmündung zum Birkenweg. Und sie beschäftigt das Ordnungsamt.

Peter Joergens, stellvertretender Vorsitzender der UWG-Fraktion, hat das Thema in der jüngsten Ratssitzung noch einmal aufgegriffen und nach dem Stand der Dinge gefragt. Anwohner des Geländes hatten sich mit der Frage an Joergens gewandt, wann denn auf dieser Fläche einmal etwas geschehen würde. Sie sehen Gefahren, zum Beispiel durch umstürzende Bäume oder herab fallende Äste. Der erste Schritt wäre üblicherweise, sich an den Eigentümer der Fläche zu wenden – doch den gibt es im juristischen Sinne nicht; das Grundstück gilt als „herrenlos“. Birgit Tupat, Fachbereichsleiterin im Amtshaus der Doppelgemeinde, hat sich mit der Materie befasst. Grundsätzlich, so die erste Erkenntnis, könne jemand sehr wohl das Eigentum an einer Fläche abgeben, wenn er diesen Willen gegenüber dem Grundbuchamt bekundet. Genau das sei im Falle des Grundstücks an der Ehrenmalstraße geschehen, und zwar bereits in den 90er Jahren. Das Land Nordrhein-Westfalen hätte dann die Möglichkeit gehabt, die Fläche in Besitz zu nehmen – doch das ist nicht geschehen, möglicherweise aus guten Gründen. „Es handelt sich um eine Kann-Bestimmung“, berichtet Birgit Tupat. Hätte das Land zugegriffen, gäbe es jetzt einen Ansprechpartner für die Doppelgemeinde und sie könnte sich an die Bezirksregierung halten.

Ein Blick in das Ordnungsbehördengesetz offenbart unter dem Paragraphen 18 „Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen“ des Weiteren, dass grundsätzlich auch ein Rückgriff auf den ursprünglichen Eigentümer möglich wäre, sogar auf dessen Erben.

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Hamm setzt ein solcher Schritt jedoch voraus, dass die möglichen Gefahren nicht erst nach Aufgabe des Grundstücks entstanden sind. „Genau davon müssen wir aber ausgehen“, meint Birgit Tupat und verweist darauf, dass das Grundstück eben schon vor etwa 15 Jahren aufgegeben worden sei. Damals seit der Baumbestand vergleichsweise kleiner gewesen.

Zunächst einmal will die Gemeindeverwaltung nun durch die Technische Abteilung klären lassen, wie die Lage auf der Fläche an der Ehrenmalstraße genau ist. Es müsse geklärt werden, ob von dem Grundtück tatsächlich eine „gegenwärtige Gefahr“ ausgeht. Der bei der Gemeinde tätige Gärtner werde sich den Baumbestand ansehen. Den Hang einfach abzuholzen, sei möglicherweise nicht die beste Lösung, sagt Birgit Tupat. Der Bewuchs habe ja auch eine festigende Funktion; und eine dann eventuell erforderliche Hangsicherung sei noch deutlich teurer.

Grundsätzlich, so Peter Joergens am Sonntag gegenüber dem AK, sei es schwer einzusehen, dass in einem solchen Fall dann die Gemeinde in die Bresche springen und etwaige Kosten übernehmen müsse.

Von Thomas Keim

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare