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Es geht um 100 Millionen: Wiederaufbauplan wohl kurz vor Bewilligung

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Von: Thomas Bender

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350.000 Euro Schaden richtete das Hochwasser am Spielplatz Hemecker Weg an
350.000 Euro Schaden richtete das Hochwasser am Spielplatz Hemecker Weg an. Er steht wie auch der an der Mittleren Brücke im Wiederaufbauplan. Mit der Sanierung soll vor allem in der Innnstadt schnell begonnen werden. Foto: Bender © Bender, Thomas

Das ging mal richtig schnell: Ende Januar hat der Rat den Wiederaufbauplan beschlossen, sehr bald schon soll der entsprechende Bewilligungsbescheid kommen. Das kündigt die Bezirksregierung an. Er werde „zeitnah antragsgemäß gefertigt“, heißt es in der Antwort auf eine entsprechende AK-Anfrage.

Altena - Für Altena geht es um rund 100 Millionen Euro – auf diesen Betrag schätzten die Experten des fluterfahrenen Ingenieurbüros C und E den Schaden, den das Hochwasser am Juli 2021 an kommunalem Eigentum anrichtete. Über 140 Schäden sind im Wiederaufbauplan aufgelistet. Die Schadenshöhen reichen von 7200 Euro für die Erneuerung einer defekten Gasleitung im Rahmedetal bis zu 11 Millionen Euro für den Neubau einer neuen Feuer- und Rettungswache.

Dass diese Eingang in den Wiederaufbauplan fand, sorgte bei einigen für Stirnrunzeln – schließlich war der Bau einer neuen Feuer- und Rettungswache bereits vor der Flut beschlossen worden, außerdem war der Schaden durch die Überflutung des Kellers überschaubar.

Aber: Die dort untergebrachte Atemschutzwerkstatt genoss zwar Bestandsschutz, darf aber nicht mehr an gleicher Stelle neu eingerichtet werden. Weil woanders kein Platz ist, deklarierten die Stadt und die von ihr beauftragten Gutachter das Gebäude kurzerhand als Totalschaden und nahmen es in den Wiederaufbauplan auf.

Bei den anderen Positionen handelt es sich um beschädigte oder vollständig zerstörte Straßen und Wege, um die Kinderspielplätze an der Mitteleren Brücke und am Hemecker Weg, um kaputte Leitplanken, und Straßenlampen und Geländer, den Bürgerservice und vieles, vieles mehr. Auch unterspülte oder ganz zerstörte Stützwände, Brücken oder Bachüberbauten werden aufgelistet und die Beseitigung von Schutt, Geröll und Bruchholz – das ist zumindest zum Teil schon beseitigt, was aber unschädlich ist: Während eine Kommune normalerweise auf den Bewilligungsbescheid warten muss, bevor sie loslegen kann, war der „vorgezogene Maßnahmenbeginn“ nach der Flut ausdrücklich erlaubt.

Dass der Wiederaufbauplan jetzt bald genehmigt wird, heißt noch lange nicht, dass automatisch die Millionen fließen. Die Stadt kann anschließend Mittel für die einzelnen Maßnahmen beantragen. Tut sie das, dann erfolgt für jeden Einzelfall eine nochmalige Prüfung durch die Bezirksregierung. Ob die bereit ist, die neue Feuer- und Rettungswache zu 100 Prozent aus Landesmitteln zu finanzieren, bleibt also zunächst mal abzuwarten.

Ganz überraschend kommt dieser Versuch allerdings für die Bezirksregierung nicht. „Im Vorfeld der Prüfung haben Abstimmungsgespräche zwischen der Bezirksregierung Arnsberg, der Stadt Altena und dem von ihr beauftragten Projektsteuerer stattgefunden“, schreibt die Pressestelle der Bezirksregierung.

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