Bundespolizei

Corona-Schutzverordnung missachtet: Tausende Verstöße gegen Einreise-Regeln in Deutschland

Urlaubsrückkehrer stehen vor der Abstrichstelle Schlange, ein Schild verweist auf den Stützpunkt
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Flugreisende müssen einen negativen Corona-Test vor der Abreise vorlegen.

Ob Testpflicht oder Einreiseanmeldung: Viele Menschen, die nach Deutschland kommen, missachten die Einreise-Regeln, wie Zahlen der Bundespolizei zeigen.

Der große Reise-Boom für Mallorca hat dafür gesorgt, dass die Einreise-Regeln für Deutschland weiter verschärft wurden. Nun müssen alle Flugreisenden, egal aus welchem Land sie kommen, einen negativen Corona-Test vorlegen – und zwar schon vor der Abreise. Verschärfte Einreise-Regeln gelten allerdings schon seit Beginn der Differenzierung zwischen Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten und Virusvarianten-Gebieten. Zahlen der Bundespolizei zeigen allerdings, dass gegen die Corona-Schutzverordnung tausendfach verstoßen wurde.

Ohne Corona-Test: Hunderte Menschen reisen aus Hochrisikogebieten nach Deutschland ein

Wer aus einem Hochinzidenzgebiet – also einem Gebiet mit einer Corona-Inzidenz von über 200 – und einem Virusvarianten-Gebiet nach Deutschland einreist, muss unabhängig vom Verkehrsmittel einen negativen Corona-Test vorlegen. Dennoch sind mehrere Hundert Personen aus Ländern mit hohem Risiko von Fluggesellschaften in die Bundesrepublik gebracht worden – und dass, obwohl sie keinen Nachweis über eine nicht-vorhandene Corona-Erkrankung vorlegen konnten. Zudem stellt die Bundespolizei laut einem Bericht von tagesschau.de immer wieder gefälscht Tests bei Reisenden fest. „Gefälschte Testnachweise sind alles andere als ein Kavaliersdelikt und müssen entschieden von den Strafverfolgungsbehörden verfolgt werden“, erklärte der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser diesbezüglich.

Allein vom 24. Januar bis zum 29. März konnte die Bundespolizei demnach insgesamt 44.891 Mängel bei der Test- und Nachweispflicht feststellen. Obwohl bereits seit Ende Januar strengere Einreisekontrollen an Flughäfen gelten und für Fluggesellschaften ein Beförderungsverbot für Reisende aus Virusvarianten- oder Hochrisikogebieten erlassen wurde, fanden 3.753 der Verstöße an Airports statt. Zwischen Ende Januar und Ende Februar reisten 668 Personen ohne Test aus Hochinzidenzgebieten mit dem Flugzeug ein, während 237 Personen ohne Test aus Virusvarianten-Gebieten kamen. Die Einreise-Regeln setzen jedoch einen negativen Corona-Test voraus, der nicht älter als 48 Stunden ist.

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Corona-Schutzverordnung: Auch Fluggesellschaften aus Deutschland verstoßen gegen Test-Kontrolle

Die Bundespolizei erstatte in jedem Fall eine Ordnungswidrigkeitenanzeige bei den örtlich zuständigen Flughafengesundheitsämtern, erklärte Präsident Dieter Romann laut tagesschau.de schon Ende Februar im Innenausschuss des Bundestages: „Die sind natürlich überlastet, betreiben das Bußgeldverfahren entweder nicht oder nur verspätet, mit der Folge, dass einem großen Wirtschaftsunternehmen oder mehreren es wirtschaftlicher ist, die Personen ohne Tests zu befördern.“ Die Fluggesellschaften, die gegen die Test-Kontrolle verstoßen haben, kämen unter anderem aus den USA, Großbritannien, Portugal, von der Arabischen Halbinsel, aber auch aus Deutschland.

Neben nicht-vorhandenen Corona-Tests stellen die Beamten der Bundespolizei aber auch sehr oft Defizite bei der digitalen Einreiseanmeldung fest. Diese seien in 110.280 Fällen entweder überhaupt nicht vorgenommen oder nicht vollständig oder fehlerhaft ausgefüllt worden. Die Einreiseanmeldung muss von jedem vorgelegt werden, der sich innerhalb der letzten zehn Tage vor der Einreise in einem Risiko-, Hochrisiko- oder Virusvarianten-Gebiet aufgehalten hat. (fk)

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