Kreis will weniger Geld von den Städten und Gemeinden

MÄRKISCHER KREIS ▪ Der Märkische Kreis plant für seinen Haushalt für 2011 mit sechs Millionen Euro weniger aus der allgemeinen Kreisumlage als im vergangenen Jahr. Dies sei ein Versuch, angesichts der angespannten Finanzsituation der Städte und Gemeinden, deren Lage etwas zu verbessern, teilte die Kreisverwaltung am Freitagnachmittag mit.

Der absolute Betrag der Kreisumlage werde demnach aus Solidarität zu den Städten und Gemeinden des Kreises von 227,7 Millionen Euro auf 221,7 Millionen Euro gesenkt. Insgesamt rechnet die Kreisverwaltung mit einem Defizit für 2011 von 18 573 124 Euro, das über Kassenkredite finanziert werden soll. Mit dieser Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage kann der Kreis einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, wie es in der Kreisordnung vorgegeben ist.

Im Detail plant der Kreis beispielsweise mit fünf Millionen Euro weniger an Erträgen im Bereich der sozialen Leistungen. Allerdings können die Kosten für Unterkunft und Heizung für Hartz-IV-Empfänger weniger der sinkenden Zahl von Bedarfsgemeinschaften um 9,1 Millionen Euro auf 70,2 Millionen Euro gesenkt werden – so der Plan.

Mehraufwendungen im sozialen Bereich ergeben sich beim Pflegewohngeld (rund 1,3 Millionen Euro), bei der Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen (rund 600 000 Euro), bei der Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen (400 000 Euro) und bei den Aufwendungen für Integrationsmaßnahmen (500 000 Euro).

Der Sozialhaushalt des Märkischen Kreises einschließlich Landschaftsverband hat ein Volumen von rund 222 Millionen Euro. Das sind 64 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens in Höhe von 346,4 Millionen Euro.

Der Entwurf des Haushalts 2011 soll in der Kreistagssitzung am 10. Februar eingebracht werden. Die Verabschiedung soll in der Kreistagssitzung am 7. April erfolgen. ▪ gör

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