9000 Euro

Geld vom Jobcenter zu Unrecht kassiert: Frau aus MK verurteilt

Geld vom Jobcenter zu Unrecht kassiert: Frau aus MK verurteilt (Symbolbild).
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Geld vom Jobcenter zu Unrecht kassiert: Frau aus MK verurteilt (Symbolbild).

Rund 9000 Euro hat eine Frau aus Nachrodt zu Unrecht vom Jobcenter bekommen. Dafür wurde sie zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

  • Eine Frau aus Nachrodt-Wiblingwerde hat zu Unrecht Geld vom Jobcenter bekommen.
  • Ihr wurde gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen.
  • Sie wurde zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt.

Nachrodt-Wiblingwerde – Anlass für eine Wiederholung der Grundrechenarten bot im Amtsgericht Altena das Strafverfahren gegen eine 51-jährige Frau aus Nachrodt, der die Staatsanwaltschaft gewerbsmäßigen Betrug in zwei Fällen vorwarf. 

Laut Anklage sollte sie die bestehende Bedarfsgemeinschaft mit einer anderen Frau verschwiegen und auf diese Weise vom Jobcenter einen Betrag von mehr als 16.000 Euro zu Unrecht erhalten haben. Die Summe deutete darauf hin, dass es sich nicht um einen jener zahlreichen Bagatellfälle wegen einer verspäteten oder versäumten Abmeldung beim Jobcenter handelte, wie sie immer wieder vor Gericht verhandelt werden. 

Es ging um mehr – um das Arbeitslosengeld II für anderthalb Jahre, von Ende 2016 bis Anfang 2018. Aber längst nicht um so viel, wie die Anzeigenerstatter vom Jobcenter geltend gemacht hatten. 

Beträge ohne Bescheid gezahlt

Als Ergebnis einer Verhandlung vor dem Sozialgericht Dortmund hatten verschiedene Posten von der Rückforderung abgezogen werden müssen. So hatte das Jobcenter mehrfach Beträge für Sonderausgaben ihrer Kundin gezahlt, ohne eine entsprechende Bewilligung zu erlassen und einen Bescheid zu erstellen. 

Ohne einen solchen konnten diese Beträge nicht ohne Weiteres zurückgefordert werden. Auch blieb unklar, ob die Angeklagte nicht möglicherweise ein Anrecht auf diese Leistungen gehabt hätte. In die Gerichtsakten gehörte diese Forderung nicht. 

Möglicherweise hätten diese Summen im Rahmen einer anderen „Rückforderungsnorm“ zurückverlangt werden können, erklärte eine Sachbearbeiterin des Jobcenters. Mittlerweile sei der dafür vorgesehene Zeitraum aber abgelaufen. 

Warum die Leistungen mehrfach ohne Bescheid gezahlt wurden, wisse sie nicht, erklärte die Zeugin. Sie war für diese Vorgänge nicht zuständig gewesen. Von der strafrechtlich relevanten Summe verschwanden so schon mal einige Tausender. Auch fehlten zwei Monate in den erstellten Einkommensermittlungen der Mitbewohnerin der Angeklagten. 

Angeklagte entschuldigt sich

So blieben schließlich zwei Teilbeträge von insgesamt knapp 9000 Euro relevant für den Strafprozess. Deren unrechtmäßige Vereinnahmung räumte die Angeklagte ein: „Ist passiert. Ich gebe alles zu.“ 

In ihrem letzten Wort fügte sie noch an: „Ich kann nur sagen, dass es mir sehr leid tut.“ Richter Dirk Reckschmidt folgte in seinem Urteil dem Antrag der Amtsanwältin und verurteilte die nicht vorbestrafte Nachrodterin wegen Betruges in zwei Fällen zu einer Haftstrafe von einem Jahr auf Bewährung. 

Auch er sah die Gewerbsmäßigkeit als erwiesen an: „Sie haben jeden Monat Geld gekriegt, und Sie haben davon gelebt.“ Als Bewährungsauflage muss die 51-Jährige eine Geldbuße von 900 Euro an die Staatskasse zahlen.

Auf der A45 bei Lüdenscheid-Nord ist in der Nacht zu Freitag ein Lkw umgekippt. Die Strecke Richtung Dortmund ist seit Stunden gesperrt. Auf den Ausweichstrecken herrscht Verkehrschaos.

Auf der B236 bei Werdohl gab es einen schweren Frontalunfall. Eine Frau wurde sehr schwer verletzt.

Über NRW braut sich ein Sturm zusammen, der am Sonntag auch über das Sauerland hinwegfegen wird. Alles, was zu Orkantief "Sabine" bekannt ist, steht hier im News-Ticker. 

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