Für Johannes Vogel (FDP) geht es in Berlin jetzt richtig los

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Johannes Vogel

Lüdenscheid - Nach einem „dynamischen Herbst“ richtet sich der Blick auf die neue Woche. Die Einigung auf die Ausschussgrößen setzt die gesetzgeberische Parlamentsarbeit im Bundestag in Gang. „Endlich“, sagt der FDP-Abgeordnete Johannes Vogel. Mit der Oppositionsrolle hat er überhaupt kein Problem.

„Aber mal abwarten, was kommt.“ Jedenfalls nicht Jamaika. „Das Thema ist für diese Legislaturperiode durch“, stellt der heimische Liberale für sich und die Fraktion fest. Für eine Koalition von Union, Grüne und FDP habe es keine Modernisierungsagenda gegeben.

„Viele Wähler verklärten Jamaika zu einem Sehnsuchtsort. Aber inhaltlich hat die Konstellation nicht überzeugt.“ Deshalb sei das Nein zu einem solchen Bündnis und der Abbruch der Gespräche auch aus heutiger Sicht noch immer die einzig vernünftige Reaktion gewesen. „Regieren ist kein Selbstzweck“, stellt Vogel klar, der in seinem Wahlkreis 149 (Olpe und südlicher Märkischer Kreis) im September 13,7 Prozent bei den Zweitstimmen holte.

„Wir haben für unsere Entscheidung viel Gegenwind, aber ebenso eine Menge an Zuspruch erfahren.“ Letztlich sei sich die Partei aber ihren eigenen Grundsätzen treu geblieben. „Man muss sich stets an das erinnern, was vor der Wahl gesagt wurde. Um den Preis des Regierens darf nicht alles über Bord gehen.“

An drei Beispielen macht Vogel den Bruch fest: Beim Thema Bildung wurde dem Bund weiterhin ein Einfluss auf die Schulpolitik der Länder verwehrt (Kooperationsverbot). „Ein solches Festhalten ist mir schleierhaft.“ Außerdem sei ein Auslaufen des Solis ebenso unvereinbar gewesen wie ein flexibleres Renteneintrittsalter.

Nicht die Politik dürfe entscheiden, wann jemand in Rente gehe, argumentiert der Liberale. Stattdessen habe die CSU neue milliardenschwere Geschenke zulasten der jungen Generation gefordert. „Das lief alles in die falsche Richtung.“

Heute habe er vor keinem Szenario, das jetzt folgen werde, irgendwelche Sorgen. Wenn eine große Koalition das Anpacken von Zukunftsaufgaben vereinbare, sei das wünschenswert. Auch eine Minderheitsregierung hat aus Sicht Vogels, den die Delegierten beim NRW-Landesparteitag in Neuss mit 95 Prozent im Amt des Generalsekretärs bestätigten, ihren Charme. „Eine solche Konstellation bietet ebenfalls Gestaltungsmöglichkeiten.“ Sollte es zu Neuwahlen kommen, werde die FDP ihre Positionen wieder klar und deutlich formulieren.

Mit der Aussicht auf die Oppositionsbank im neuen Parlament kann sich der heimische Abgeordnete durchaus anfreunden. „Bisher gab es nur die Stimmen von links, dann kämen sie auch aus der Mitte.“ Er selbst möchte sich wieder auf den Bereich Arbeit und Soziales konzentrieren und hofft, dass ihn die Fraktion nächste Woche zum Sprecher für diese Aufgabe wählt.

Während vieles noch im Bereich der Spekulation im politischen Berlin liegt, kann Vogel in einer Sache Vollzug melden: Die Schlüssel fürs neue Büro hat er in Händen, die Zeit des Übergangs ist vorbei. Nächste Woche Mittwoch soll das Mobiliar angeliefert werden. „Hoffentlich kommt nichts dazwischen.“

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