Nach fünf Werktagen in Folge unter 100

Notbremse außer Kraft - Was jetzt im MK wieder erlaubt ist

Der Märkische Kreis hat es geschafft. Die Bundes-Notbremse fällt weg. Seit Pfingstsonntag können sich die Märker auf Lockerungen einstellen. Der seit dem 16. Dezember geltende Lockdown ist beendet.

Update 21. Mai, 18.01 Uhr: Landrat Marco Voge appelliert, mit den zusätzlichen Öffnungsschritten (siehe unten) verantwortungsbewusst umzugehen und weiterhin konsequent die Corona-Regeln einzuhalten: „Wir sind auf dem richtigen Weg, ein Stück der lang ersehnten Normalität zurückzugewinnen. Unser Ziel ist es weiterhin, die Inzidenz konstant zu senken und die Infektionslage nachhaltig einzudämmen. Die wichtigsten Bausteine hierzu sind weiterhin Impfen, Schnelltests, Vorsicht und Rücksichtnahme“, wird Voge in einer Mitteilung des Kreises zitiert.

StadtLüdenscheid
KreisMärkischer Kreis
Fläche87,02 Quadratkilometer
Einwohner72.313 (31. Dez. 2019)

Update 21. Mai, 17.44 Uhr: Das NRW-Gesundheitsministerium hat soeben amtlich bestätigt, dass die Regelungen der Bundes-Notbremse am 23. Mai, um 0 Uhr, außer Kraft treten. Damit gelten die unten beschriebenen Lockerungen ab Sonntag. Die entsprechende Allgemeinverfügung wurde soeben veröffentlicht (Allgemeinverfügung, externer Link).

Lockerungen im MK: Öffnung von Gastronomie, Freibädern, Freizeitparks möglich

Update 21. Mai, 14.37 Uhr: Formal muss das NRW-Gesundheitsministerium das Erreichen der Kriterien - fünf Werktage in Folge unter dem Inzidenz-Wert von 100 - feststellen. Dazu wird eine Allgemeinverfügung veröffentlicht. Auf Nachfrage teilte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Mittag mit, dass diese Allgemeinverfügung tagesaktuell veröffentlicht wird. Sie werden damit heute noch bekanntgegeben. Damit wären ab Sonntag die Lockerungen möglich.

Erstmeldung 21. Mai, 6.30 Uhr: Am Freitag meldete das in dieser Frage maßgebliche Robert-Koch-Institut eine Sieben-Tage-Inzidenz von 93,4. Es war der fünfte Werktag in Folge. Damit sind die Kriterien erfüllt, damit die Bundes-Notbremse ab dem übernächsten außer Kraft tritt. Das ist am Sonntag. Der Lockdown ist damit nach fünf Monaten auch im Märkischen Kreis beendet.

Was ist bei einer Inzidenz unter 100 wieder erlaubt? Welche Regeln gelten ab Sonntag in der Gastronomie, im Handel, im Sport, in der Kultur, in der Schule? Die wichtigsten Regeln und Lockerungen hat das NRW-Gesundheitsministerium zusammengefasst. Sie gelten ab Sonntag im Märkischen Kreis:

Ausgangssperre: Die Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 und 5 Uhr nachts fallen weg!

Kontaktbeschränkungen: Erlaubt sind Treffen zwischen beliebig vielen Personen des eigenen Haushalts mit einer weiteren Person (plus Kinder bis einschließlich 14 Jahre sowie Geimpfte und Genesene) aus einem anderen Haushalt. Geimpfte oder Genesene können auch aus weiteren Haushalten dazukommen. Außerdem sind wieder Treffen von höchstens insgesamt fünf Personen (plus Kinder bis einschließlich 14 Jahre sowie Geimpfte und Genesene) aus zwei Haushalten zulässig. Auch hier gilt, dass Geimpfte oder Genesene auch aus weiteren Haushalten dazukommen können. Sind alle zusammenkommenden Personen nach den dafür geltenden Vorschriften als geimpft oder genesen anzusehen, so besteht für diese Zusammenkunft keine Begrenzung der Personenzahl oder Haushalte.

Schulen: Das NRW-Schulministerium hat angekündigt, dass alle Schulen ab dem 31. Mai in den Präsenzunterricht zurückkehren - wenn die Inzidenz unter 100 liegt. Eine vorzeitige Rückkehr in den Präsenzunterricht - wie an dieser Stelle in einer früheren Version angedeutet - gibt es an den Schulen nicht.

Testpflicht in Einzelhandel, Außengastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen: Sie dürfen wieder unter Einschränkungen öffnen. Die Coronaschutzverordnung NRW sieht bei einer Inzidenz von 100 bis 50 für den Besuch vieler Einrichtungen das Vorliegen eines negativen Ergebnisses eines Coronatests vor. Der Test kann ein PCR-Test, ein Antigen-Schnelltest oder auch ein Selbsttest sein. Allerdings muss das Ergebnis bestätigt sein. In Märkischen Kreis gibt es über 130 Teststellen. Ausreichend sind aber auch zum Beispiel die beim Arbeitgeber unter Aufsicht vorgenommenen Selbsttests, wenn der Arbeitgeber das Testergebnis bestätigt hat. Der Test darf zum Zeitpunkt des Besuchs oder der Inanspruchnahme einer Dienstleistung höchstens 48 Stunden zurückliegen. Dazu hatte das NRW-Ministerium einen Fragenkatalog unserer Zeitung beantwortet.

Genesene und vollständig Geimpfte: Wie im Bundesinfektionsschutzgesetz festgelegt, stehen Geimpfte und Genesene negativ Getesteten gleich, zudem werden sie bei Personenbegrenzungen nicht mitgezählt. Voraussetzung ist bei Geimpften ein vollständiger Impfschutz, bei den meisten Impfstoffen also der Erhalt von zwei Impfungen. Außerdem muss die abschließende Impfung mindestens 14 Tage zurückliegen (damit sich die Immunisierung voll herausgebildet hat).
Bei Genesenen ist Voraussetzung, dass die Erkrankung mindestens 28 Tage zurückliegt (damit keine Ansteckungsgefahr mehr besteht), aber höchstens 6 Monate zurückliegt (da danach möglicherweise keine hinreichende Immunisierung mehr gegeben ist). Der Märkische Kreis stellt Bescheinigungen für Personen aus, die die Infektion überstanden haben. Hat der Genesene allerdings zusätzlich auch mindestens eine Impfung erhalten, fällt die Begrenzung auf 6 Monate weg.

Kultur: Konzerte unter freiem Himmel mit maximal 500 Personen sind wieder möglich. Die Besucherinnen und Besucher müssen über ein negatives Testergebnis verfügen. Die Mindestabstände müssen eingehalten werden. Der Veranstalter muss einen Sitzplan erstellen, damit im Fall von Ansteckungen die Umsitzenden gewarnt werden können.
Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist nach vorheriger Terminbuchung möglich. Zulässig ist in geschlossenen Räumen maximal ein Besucher pro 20 Quadratmeter Ausstellungsfläche.

Aus- und Weiterbildungsangebote: Untersagt bleiben grundsätzlich sämtliche Aus- und Weiterbildungsangebote einschließlich kompensatorischer Grundbildungsangebote sowie Angebote, die der Integration dienen, und Prüfungen unter anderem von Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft sowie Angebote der Selbsthilfe. Ausgenommen von diesem Verbot sind aber zahlreiche Bildungsangebote wie zum Beispiel:

  • Einzelunterricht beziehungsweise andere Einzelbildungsmaßnahmen außerhalb geschlossener Räumlichkeiten,
    Präsenzunterricht für Abschlussklassen der Lehrgänge für staatlich anerkannte Schulabschlüsse im zweiten Bildungsweg,
  • Präsenzunterricht für Abschlussklassen zur Vorbereitung auf einen Berufsabschluss
  • berufs- und schulabschlussbezogene Präsenzprüfungen und Prüfungen, die der Integration dienen, sowie darauf vorbereitende Maßnahmen in Präsenz, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.
  • öffentlich geförderte außerunterrichtliche Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler der Schulen im Sinne von § 1 Coronabetreuungsverordnung, soweit die Angebote auf der Grundlage der Richtlinien über die Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Coronazeiten zur Reduzierung pandemiebedingter Benachteiligungen erfolgen.
  • Berufsberatungen,
  • Erste-Hilfe-Kurse,
    Musik- und Kunstunterricht,
  • Anfängerschwimmausbildung.

Fahrschulen: Der Betrieb von Fahrschulen, Flugschulen und Bootsschulen ist zulässig. Das Erfordernis des Mindestabstands gilt nicht für den praktischen Unterricht, wobei sich im Fahrzeug oder im Cockpit des Flugzeugs nur Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Lehreranwärterinnen und -anwärter sowie Prüfungspersonen aufhalten dürfen. Diese müssen mindestens eine FFP2-Maske tragen.

Sport: Kontaktfreier Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel ist nun wieder mit bis zu 20 Personen zulässig.
Kontaktsport unter freiem Himmel in Gruppen ist wie bei den allgemeinen Kontaktbeschränkungen sowie für Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre zulässig. Bei Sportveranstaltungen sind nun Zuschauer unter freiem Himmel mit negativem Testergebnis auf Sitzplätzen wieder erlaubt (bis zu 20 Prozent der Kapazität, max. 500 Personen, ein Sitzplan ist erforderlich).

Einzelhandel: Alle Geschäfte des Einzelhandels können wieder öffnen. Auch Geschäfte, die nicht der Grundversorgung dienen, dürfen mit negativem Testergebnis wieder ohne Terminbuchung besucht werden. Erforderlich bleibt aber die Begrenzung der Kundenanzahl; zulässig ist nun aber die doppelte Kundenanzahl, nämlich ein Kunde pro 20 Quadratmeter.

Gastronomie: Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés, Kantinen, Mensen und anderen gastronomischen Einrichtungen ist im Außenbereich und mit negativem Testergebnis für Gäste und Bedienung zulässig.
Natürlich weiterhin möglich sind auch die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken.

Hotels: Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen Gäste mit negativem Testergebnis wieder beherbergen.
Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken in Hotels oder ähnlichen Einrichtungen sind mit bis zu 60 Prozent der Kapazität zulässig. Auch hier wird ein negatives Testergebnis vorausgesetzt.

Freizeiteinrichtungen wie Zoos, Parks, Freibad etc.: Kleinere Außeneinrichtungen werden wieder erlaubt. Etwa: Minigolf, Kletterparks, Hochseilgarten. Voraussetzung ist ein negatives Testergebnis. Freibäder dürfen zur Sportausübung (keine Liegewiesen) öffnen, daher ist die Besucheranzahl vom Betreiber des Bades entsprechend zu begrenzen. Voraussetzung ist ein negatives Testergebnis.

Märkte und Messen: Die Durchführung von Märkten und Messen ist bei einer Inzidenz von über 50 noch nicht wieder erlaubt.

Tagungen und Kongresse: Tagungen und Kongresse bleiben bei einer Inzidenz von über 50 noch unzulässig.

Private Feiern wie Hochzeiten oder Geburtstage: Private Feiern sind bei einer Inzidenz von über 50 noch nicht wieder zulässig.

Veranstaltungen und Versammlungen: Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Coronaschutzverordnung fallen, bleiben dort also einstweilen untersagt. Erlaubt bleiben – unter jeweils im Einzelfall zu beachtenden Bedingungen – unter anderem:

  • Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (z. B. Demonstrationen)
  • Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und –vorsorge dienen (z. B. auch Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen oder Blutspenden)
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien, Gesellschaften, Parteien, Vereinen oder Wohnungseigentümergemeinschaften, die nicht digital durchgeführt werden können
  • Bestattungen einschließlich der vorangehenden Trauerfeier
  • standesamtliche Trauungen
  • Gottesdienste.

Große Festveranstaltungen: Große Festveranstaltungen wie etwa Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste und Weinfeste sind mindestens bis zum 30. Juni 2021 untersagt.

Rubriklistenbild: © Frank Rumpenhorst/dpa

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