Abwahlverfahren gegen Volker Fleige gescheitert

MÄRKISCHER KREIS ▪ Das Abwahlverfahren gegen den Mendener Bürgermeister Volker Fleige ist gescheitert. Den Initiatoren der Initiative um den Mendener Unternehmer Ulrich Bettermann ist es nicht gelungen, die erforderliche Zahl von Unterschriften zusammenzubekommen, um eine Abstimmung zur Abwahl des Bürgermeisters zu erzwingen.

Am Montag endete die Frist zum Einreichen der Unterschriften. 7800 Mendener Bürger hätten sich für eine Abwahl von Volker Fleige aussprechen müssen, um das Verfahren in Gang zu bringen. Die Initiative konnte aber nur 7447 Unterschriften vorlegen.

Volker Fleige war erleichtert, dass das Verfahren nun vom Tisch ist, aber er betonte auch, dass er bereits zu Beginn des Verfahrens gesagt habe, dass er auf die Weisheit der Bürgerinnen und Bürger setze. „Und ich bin nicht enttäuscht worden. Ich sehe darin auch eine Unterstützung des von der Verwaltung eingeschlagenen Kurses.“ Das Ergebnis bedeute eine zusätzliche Motivation für Fleige und seine Mitarbeiter. Gleichzeitig bleiben der Stadt erhebliche Kosten erspart. 250 000 Euro hätte ein Abwahlverfahren gekostet, wenn es bis zur Abstimmung gekommen wäre.

In einer Mitteilung, die in Kürze an alle Mendener Haushalte gehen soll, bedankt sich Ulrich Bettermann bei allen Mendenern, die die Initiative unterstützt haben. Er räumt ein, dass das Verfahren gescheitert ist. Zitiert wird er mit den Worten: „Es war von Anfang an sehr schwer aufgrund der politischen Konstellation, aber wir haben das erforderliche Ergebnis nur um wenige Stimmen verfehlt. Menden hat leider eine Chance verpasst, sich in einer Neuwahl von seinem unfähigen und überheblichen Bürgermeister zu trennen und bald einen neuen zu wählen.“ Bettermann ist in Anbetracht der mehr als 7000 Unterstützer überzeugt: „Damit ist klar, dass der Bürgermeister sein Amt nicht mehr so ausüben kann wie bisher.“

Ausgelöst hatte das Verfahren unter anderem die Schulschließung im Ortsteil Hüingsen, wo auch OBO Bettermann den Firmensitz hat. Es folgte eine Vielzahl von weiteren Vorwürfen gegen den Bürgermeister. ▪ gör

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