Gericht kippt Landeskinderregelung

Urlaub: Touristen dürfen in Niedersachsen übernachten

Urlauber am Strand in Strandkörben.
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Bald könnte es an den Stränden in Niedersachsen wieder voller werden. Das OVG Lüneburg hat die Regelung gekippt, dass nur Niedersachsen in Niedersachsen Urlaub machen dürfen.

Ab sofort dürfen trotz Corona wieder Touristen von überall in Niedersachsen Urlaub machen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg im Eilverfahren entschieden.

Lüneburg – In Niedersachsen durften bisher nur Einheimische in Hotels oder Ferienwohnungen übernachten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat nun diese Urlaub-Einschränkung für rechtswidrig erklärt. In seiner Urteilsbegründung verwies das Gericht darauf, dass die Regelung wenig effektiv und obendrein noch eine Ungleichbehandlung sei, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Somit darf ab sofort wieder jeder Tourist von überall in Niedersachsen Urlaub machen.

Virus:Coronavirus, COVID-19
Krankheitserreger:SARS-CoV-2
Vorkommen:Weltweit
Erster bekannter Fall:1. Dezember 2019

Tourismusbranche hofft auf Urlauber aus Nordrhein-Westfalen über das lange Pfingstwochenende

Das Gericht entschied in einem Eilbeschluss am Dienstag, 18. Mai 2021, pünktlich vor dem langen Pfingstwochenende, dass die Regelung außer Kraft gesetzt werden muss. Somit kann die Tourismusbranche im Land, die geschlossen gegen die Beschränkungen protestiert hatte, auf zusätzliche Gäste am Wochenende hoffen. Traditionell kommen über Pfingsten viele Urlauber aus Nordrhein-Westfalen, um an der Nordsee in Niedersachsen zu urlauben.

Laut dem Beschluss des OVGs trage das Beherbergungsverbot für auswärtige Besucher nicht ausreichend zur Eindämmung der Infektionslage in Sachen Corona bei. Es sei zu bezweifeln, ob die sogenannte Landeskinderregelung angesichts des beschränkten Nutzens erforderlich sei. Die Kapazitätsbegrenzung für Hotels und Quartiere sowie umfangreiche Testpflichten für Gäste stellten ein milderes, aber ähnlich effektives Mittel zur Begrenzung neuer Infektionen dar.

Corona-Beschränkungen: Landeskinderregelung führt zu Ungleichbehandlung

Außerdem führe das Verbot zu einer Ungleichbehandlung von Niedersachsen und Menschen aus anderen Bundesländern, die nicht gerechtfertigt sei. Denn einerseits dürften Gäste aus niedersächsischen Regionen mit einer hohen Inzidenz zu einem Urlaub anreisen, während dies Menschen aus Bundesländern mit geringer Inzidenz wie Hamburg oder Schleswig-Holstein verboten sei.

Geklagt hatte ein Urlauber aus Nordrhein-Westfalen, der ab dem 22. Mai eine Ferienwohnung auf der Nordseeinsel Borkum gebucht hatte. Er hatte vorgebracht, dass die Öffnung des Tourismus zunächst nur für Einwohner Niedersachsens eine Ungleichbehandlung darstelle. Außerdem sei sie keine notwendige Infektionsschutzmaßnahme. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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