Breitbandausbau: Förderantrag soll bald eingereicht werden

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Die Planungen für den Breitbandausbau in Schalksmühle gehen voran. Der kreisweite Förderantrag soll noch im Rahmen des dritten Förderaufrufes, der bis Ende Oktober gilt, in Berlin eingereicht werden.

Schalksmühle - Die gemeinsamen Planungen aller Kommunen des Märkischen Kreises und der Telekommunikationsgesellschaft (TKG) Südwestfalen für den Breitbandausbau bisher unterversorgter Wohngebiete im gesamten Kreisgebiet und damit auch in Schalksmühle gehen in die nächste Phase und werden damit einmal mehr Thema in den politischen Gremien der Volmegemeinde.

Weil der dritte Förderaufruf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bereits am 28. Oktober endet und zu diesem Zeitpunkt ein vollständiger Antrag auf Bundesförderung des Breitbandausbaus im Märkischen Kreis in Berlin eingegangen sein muss, wird sich der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause am kommenden Montag (ab 16 Uhr, Ratssaal im Rathaus), 26. September, mit dem Förderantrag beschäftigen.

Dieser soll durch den Märkischen Kreis für alle angehörigen Kommunen gemeinsam gestellt werden, um bei der Auswahl der förderfähigen Projekte durch das Ministerium im sogenannten Scoring-Verfahren aufgrund der Gebietsgröße eine höhere Punktzahl zu erzielen.

Damit der Kreis dieses übernehmen kann, muss die Gemeinde zuvor eine Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus abschließen. Diese wird den Ratsmitgliedern am Montag zur Abstimmung vorgelegt.

„Wenn der Förderantrag in Berlin eingegangen ist, hoffe ich, dass es schnell geht und wir bereits bis Anfang 2017 Bescheid über die Höhe der Fördersumme bekommen haben“, sagt Oliver Emmerichs, Fachbereichsleiter Planen und Bauen der Gemeindeverwaltung. Anschließend könne die Ausschreibung der Ausbauarbeiten erfolgen.

„Dies geschieht wahrscheinlich kreisweit als ein Projekt mit den verschiedenen Kommunen als Losen. Dabei können Randgebiete aber durchaus mal einem anderen Los zugeschlagen werden, wenn es für den Ausbau Sinn macht. Bei dieser Größenordnung wären wir bei einer EU-weiten Ausschreibung und Fristen von bis zu sechs Monaten“, erklärt Oliver Emmerichs.

Kosten: Eigenanteil liegt bei zehn Prozent

Gefördert werden die über das Modell der Wirtschaftlichkeitslücke entstehenden Ausbaukosten zu maximal 90 Prozent von Bund und Land, den verbleibenden Rest müssen die Kommunen als Eigenleistung stemmen. Für den Märkischen Kreis ist eine Fördersumme im zweistelligen Millionenbereich zu erwarten.

Parallel zu den Vorbereitungen für den Förderantrag führt die TKG derzeit das Interessenbekundungsverfahren mit potenziellen Anbietern durch, das am morgigen Freitag endet. „Für Schalksmühle hat bisher die Telekom angekündigt, einen Bereich rund um den Hauptverzweiger im Ortszentrum und zwei weitere kleinere Bereiche eigenständig ausbauen zu wollen.

Ein Großteil des restlichen Gemeindegebiets wird ansonsten über den Förderantrag erfasst, so dass eine 90-prozentige Abdeckung mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit/s durchaus klappen könnte“, erklärt Emmerichs.

Wenn das Interessenbekundungsverfahren abgeschlossen ist, könne man zumindest schon einmal ungefähr sagen, wie hoch die Wirtschaftslichkeitslücke ausfallen wird. „Und damit auch unser Eigenanteil“, sagt Emmerichs.

Wie lange es dauern wird, bis die Ausbauarbeiten in der Volmegemeinde starten, kann der Fachbereichsleiter allerdings weiterhin nicht sagen: „Wenn ein Unternehmen den Auftrag bekommen hat, bleiben bis zu drei Jahre Zeit, die Arbeiten auszuführen.“

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