Hagedornstraße: Anlieger wollen keine Sanierung

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Anwohner der oberen Hagedornstraße stellen sich gegen eine kostenpflichtige Sanierung.

Halver - Anwohner der oberen Hagedornstraße wehren sich gegen die geplante Straßensanierung. Ihre Beschwerde wird Thema der nächsten Ratssitzung am 4. Oktober.

Die Verwaltung schlägt vor, ihr Anliegen in den zuständigen Fachausschuss für öffentliche Einrichtungen zu verweisen. Es geht um eine Maßnahme nach Kommunalabgabengesetz, an der auch die Anleger finanziell beteiligt würden. Etwa eine Million Euro sind an Gesamtkosten veranschlagt. Nach aktueller Beschlusslage sollte die Maßnahme im Jahr 2017 geplant und im Jahr darauf umgesetzt werden, so die Entscheidungen im Februar beziehungsweise März dieses Jahres.

Beschwerde der Interessengemeinschaft

Dagegen aber hat sich eine „Interessengemeinschaft Obere Hagedornstraße“ gebildet, die an den Rat der Stadt eine Beschwerde gemäß Paragraph 13 der Hauptsatzung richtet. In der Satzung heißt es: „Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Stadt an den Rat zu wenden. Der Rat überweist den Antrag an den nach der Geschäftsordnung zuständigen Ausschuss oder an den Bürgermeister zur Erledigung, soweit er nicht selbst für die Entscheidung zuständig ist...“

Ausbau gegen Willen der Bürger

Der Ausbau der Straße entspreche nicht dem Willen der Anwohner, argumentieren diese. Eine Kontaktaufnahme zum Bürgermeister im April sei ergebnislos geblieben insofern, weil die Beurteilung des Zustandes der Straße nicht nachzuvollziehen sei. Das Gutachterbüro, das zur Einschätzung gekommen sei, die Hagedornstraße sei komplett abgängig, sei für die Anwohnergemeinschaft nicht ausfindig zu machen gewesen. Zudem habe der Bürgermeister selbst auf eine erst vor einigen Jahren durchgeführte Oberflächenbehandlung der Straße verwiesen. Eine Veränderung des Straßenzustands habe sich seitdem nicht ergeben – dank geringen Verkehrsaufkommens und nahezu ausschließlicher Nutzung durch Pkw. Die Verkehrssicherheit sei nach Einschätzung der Anwohnergemeinschaft gegeben.

Investition soll überdacht werden

Der Rat sei daher aufgefordert, sich in einem Ortstermin einen eigenen Eindruck zu verschaffen und die Investition zu überdenken: „Unserer Überzeugung nach widerspricht die Einschätzung des ominösen Ingenieurbüros dem gesunden Menschenverstand, der Nutzungsfrequenz der Straße sowie dem Füllungsgrad der Stadtkasse“, heißt es in dem Schreiben. Man befürchte, dass es sich um eine Luxus-Investition handele und dass mit den Anliegerbeiträgen andere Vorhaben der Stadt querfinanziert werden sollten, endet das Anschreiben.

Das sagt der Bürgermeister

Dem entgegen steht allerdings die Einschätzung seitens der Stadt. Es handele sich nicht um eine reine Stichstraße, sondern um eine Erschließung mit Ringfunktion, sagt auf Anfrage des Allgemeinen Anzeigers Bürgermeiser Michael Brosch. Doch die Stadt habe den Zustand der Straße nach objektiven Kriterien zu beurteilen. Er gehe zurzeit davon aus, dass sich der Ausschuss vor Ort ein Bild von der Straße machen werde.

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