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SPD schließt alle USF-Mitglieder aus

01.02.2010 · MENDEN/LÜDENSCHEID - Ausschluss aus der SPD: Der frühere langjährige Fraktionsvorsitzende Eugen Heinrich und die fünf weiteren Mitglieder der Unabhängigen Sozialen Fraktion im Stadtrat, Andrea Heinrich, Barbara Lewald, Renate Käseberg, Stephan Rodde und Luzia Remes, sind heute von der Schiedskommission des Unterbezirks Märkischer Kreis aus der Partei ausgeschlossen worden.

Das bestätigte am Abend UB-Geschäftsführer Ulrich Hopmann - die Schiedskommission unter Vorsitz des Lüdenscheiders Dr. Hans-Peter Altrogge hatte im SPD-Haus in der Kreisstadt nichtöffentlich eine gute Stunde lang getagt. Die Ausschluss-Beschlüsse samt den Begründungen werden nun innerhalb der nächsten Wochen allen Beteiligten zugestellt. Ab Zustellungsdatum haben sie dann 14 Tage lang Zeit, Einspruch bei der Schiedskommission des Landesbezirks als der nächsthöheren Instanz einzulegen. Das gesamte Verfahren gilt somit noch als schwebend, die Beschlüsse sind noch nicht rechtswirksam. Für alle Beteiligten gelte bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens die Verschwiegenheitspflicht, betonte Ulrich Hopmann.

Der gestrige Termin war die Fortsetzung des ersten, der durch eine Güteverhandlung unterbrochen worden war. Nachdem diese keine Einigung erbracht hatte, musste über die Ausschluss-Anträge entscheiden werden. Sie waren von den SPD-Ortsverbänden Menden und Lendringsen wegen parteischädigenden Verhaltens beantragt worden. Ein Ausschluss gleich mehrerer langjähriger SPD-Mitglieder ist im Märkischen Kreis seit Jahrzehnten ohne Beispiel, hieß es gestern.

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