Verwaltung: IHK Altstadt in Gefahr

Bleibt die Musikschule in der Alten Post, könnte nach Angaben der Verwaltung das gesamte Integrierte Handlungskonzept Altstadt scheitern. Am 26. Oktober findet dazu eine Sondersitzung des Rates statt.

Lüdenscheid - Sollte sich keine Mehrheit für den Neubau der Musikschule am Staberg finden, könnte im Extremfall das gesamte Integrierte Handlungskonzept (IHK) Alstadt scheitern. Mit dieser Einschätzung konfrontiert die Verwaltung die Mitglieder des Rates, die sich am Mittwoch, 26. Oktober, um 18.30 Uhr zu einer Sondersitzung im Ratssaal treffen.

Zum Hintergrund: Nachdem ein Gutachten ergeben hatte, das mittelfristig eine neue Feuer- und Rettungswache gebaut werden muss, war die Diskussion aufgekommen, ob dann der Neubau der Musikschule noch finanzierbar sei. Nach Auffassung der Verwaltung müssen aufgrund nicht mehr ausreichender Arbeitssicherheit und mangelnder Barrierefreiheit beide Einrichtungen durch Neubauten ersetzt werden.

Was den Neubau der Musikschule am Staberg betreffe, habe man Gespräche mit der Bezirksregierung in Arnsberg und dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr in Düsseldorf geführt. Fazit: „Sollte die Musikschule im Gebäude der Alten Post verbleiben und dadurch die VHS nicht im Bereich der Altstadt konzentriert werden können, wären die wesentlichen Elemente des Konzepts nicht umsetzbar. Der Zuwendungsgeber würde den gesamten Zuwendungsantrag für die Umsetzung des IHK Altstadt noch einmal prüfen.“

Da es in der öffentlichen Diskussion immer wieder zu neuen Ideen bezüglich der Standorte für die VHS und die Musikschule gekommen sei, stelle sich dem Zuwendungsgeber auch die Frage nach der Ernsthaftigkeit dieses Projektes. Wenn der Kern des IHK Altstadt – die Konzentrierung von Kultur- und Bildungseinrichtungen in der Altstadt – wegfalle und wesentliche Teile eventuell nicht mehr realisiert würden, müsse die Frage gestellt werden, ob dieses Projekt überhaupt ernsthaft gewollt sei. Eine Überprüfung der Förderfähigkeit der übrigen Projekte des IHK sei dann unausweichlich. „Sollte es zu einer erneuten Prüfung des Projekts kommen, sei es mehr als ungewiss, ob und in welcher Höhe Zuwendungen bewilligt werden könnten“, gibt die Verwaltung die Einschätzung des Fördergebers weiter. Bereits gewährte Zuwendungen in Höhe von 92 000 Euro für den Architekturwettbewerb zum Neubau der Musikschule müssten zurückgezahlt werden. Der Wettbewerbssieger könnte in diesem Fall auch seinen entgangenen Gewinn geltend machen. „Bei einem Bauvolumen von 6,1 Millionen Euro könnte sich der Anspruch bis in den sechsstelligen Bereich bewegen.“

Beim Verzicht auf einen Neubau der Musikschule und der Rücknahme der Förderung für die Umsetzung des IHK Altstadt hätte sich auch die per Ratsbeschluss Ende August auf den Weg gebrachte Auftragsvergabe für ein Quartiermanagement und den Betrieb eines Stadtumbaubüros erledigt. Eine Förderung in Höhe von 1,2 Millionen Euro würde nicht erteilt. Eine zeitliche Verzögerung von Maßnahmen, die durch das Quartiermanagement maßgeblich betreut würden, ginge damit einher. Die Verwaltung empfiehlt aufgrund all dieser Konsequenzen, dem Neubau der Musikschule zuzustimmen.

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