Thema im Rechungsprüfungsausschuss

Feuerwehr Lüdenscheid: Rund 1200 Überstunden

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An der Feuer- und Rettungswache haben rund 1200 Überstunden angesammelt.

Lüdenscheid - Aktuell stehen bei der Feuer- und Rettungswache rund 1200 Überstunden aus den Bereitschaftszeitstunden für die Jahre 2013 bis 2015 zur Auszahlung an. Das geht aus dem Rechnungsprüfungsbericht 2015 hervor, der den Mitgliedern des Rechungsprüfungsausschusses in ihrer Sitzung am Donnerstag, 27. Oktober, um 17 Uhr vorliegt.

Ein wesentlicher Grund für die Problematik sei die bestehende Regelung, wonach die 24-Stunden-Schicht von den Beamten des Bereitschaftsdienstes aus dem Tagdienst vertreten werde. Diese Regelung sei 2008 in der damaligen Projektgruppe zur Optimierung der Feuer- und Rettungswache getroffen worden. Zu diesem Zeitpunkt seien jedoch für eine 24-Stunden-Schicht lediglich 18,18 Stunden gutgeschrieben worden. Seit November 2013 werden aber laut Bericht aufgrund geänderter Rechtsprechungen 24 Stunden angerechnet. Diese Differenz von 5,82 Stunden sei nach Angaben der Feuer- und Rettungswache bisher bei der Anzahl der Planstellen nicht berücksichtigt worden.

Hinzu komme, dass bei drei Wachabteilungen, die im 24-Stunden-Dienst eingesetzt seien und jeweils 48 Stunden pro Woche leisteten, nur sechs Tage wöchentlich abgedeckt würden. „Hier ergibt sich bereits ohne Berücksichtigung von Urlaubs- oder Krankheitszeiten ein rechnerisches Defizit“, stellen die Rechnungsprüfer fest und schlagen neue Regelungen vor. „Da sich die Situation der Überstunden bei der Feuer- und Rettungswache seit Jahren unverändert darstellt, sollte hier eine grundsätzliche Regelung getroffen werden. Die Vertretungsregelung für die 24-Stunden-Schicht sollte überdacht werden. Bestehende organisatorische Regelungen sollten ebenso wie die personelle Ausstattung einer kritischen Prüfung unterzogen werden.“

Außerdem: „Die pauschale Anordnung und Erfassung der Rufbereitschaftsstunden unabhängig von der individuellen Arbeitszeit ist nicht korrekt und führt dazu, dass die Rufbereitschaftssstunden und Arbeitszeit parallel abgerechnet werden.“ Die Zeiten der Dienstleistung müssten aus denen der Rufbereitschaft herausgerechnet werden.

Die öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses findet im Besprechungsraum 14 am Rathausplatz 2b statt.

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