Dr. Blasweiler bringt Etatentwurf für 2017 ein

Lüdenscheid - Die Einbringung eines neuen Haushaltsentwurfs ist traditionell die Stunde des Kämmerers. Dr. Karl Heinz Blasweiler stellt am Montag im Rat (17 Uhr im Ratssaal) Lüdenscheids Zahlenwerk für 2017 vor.

Klar und nicht überraschend ist, dass auch dieser Entwurf unterm Strich ein Minus aufweist. Die Stadt befindet sich bekanntlich im Haushaltssicherungskonzept (HSK), wonach bis 2022 ein Haushaltsausgleich erfolgen muss. Die genauen Zahlen erfahren die Ratsmitglieder ab 17 Uhr. Der Fehlbedarf liegt laut Verwaltungsvorlage zwar unter dem des Haushaltsjahres 2016, aber über dem für 2017 prognostizierten.

Dr. Karl Heinz Blasweiler.

Einen Zeitplan für die weiteren Beratungen hat die Verwaltung ebenfalls vorgelegt. Danach beraten die jeweiligen Ausschüsse zwischen dem 8. und 24. November über den Entwurf, der danach am 28. November dem Hauptausschuss vorliegt, bevor er am 12, Dezember vom Rat verabschiedet werden soll.

Thema im Rat dürften auch die Diskussionen um den Musikschulnneubau und der erforderliche Neubau der Feuer- und Rettungswache sein. Der Vorschlag der CDU, auf den Neubau der Musikschule zu verzichten, ist bisher kein offizieller Antrag. Bei den anderen Ratsparteien zeichnet sich im Vorfeld aber eine Ablehnung ab. FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die AfL informierten gestern über ihre jeweiligen Standpunkte.

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