Iserlohn legt sich quer

"Betrauung" der MVG ergibt im Kreis kein einheitliches Bild

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Iserlohn will Stimmrechte noch nicht übertragen.

Lüdenscheid - Ende vergangenen Jahres war das Bild noch von Solidarität geprägt: Der Kreis und die Bürgermeister aller Städte und Gemeinden stimmten überein, dass die MVG weiterhin den Busbetrieb sicherstellen soll. Inzwischen hat der Iserlohner Rat einen unschönen Riss ins Bild geritzt.

Fahrten zur Schule, zur Arbeit oder zum Stammtisch erfordern nicht nur einen gültigen Fahrschein. Bevor sich das Räderwerk in Bewegung setzen kann, ist ein kompliziertes Vertragswerk zwischen dem Märkischen Kreis und der MVG notwendig. „Betrauung“ heißt das Stichwort. Der aktuelle Auftrag läuft in knapp zwei Jahren aus.

Grundsätzlich müssen künftig Nahverkehrsleistungen in einem Wettbewerbsverfahren ausgeschrieben werden. Das kann allerdings durch die „Direktvergabe“ einer Behörde (Kreis) an einen „internen Betreiber“ (MVG) umgangen werden. Dafür benötigt der Kreis ausreichend Stimmrechte – mindestens 75 Prozent. 

Er selbst verfügt aber nur über eine Beteiligung von 55,03 Prozent an der MVG. Die übrigen Anteile liegen bei den Städten und Gemeinden – so hat Lüdenscheid 17,68 Prozent, Iserlohn 6,82 Prozent. 14 Räte – auch Lüdenscheid – haben bereits beschlossen, ihre Stimmrechte auf den Märkischen Kreis zu übertragen, um den Nahverkehr für weitere zehn Jahre mit der MVG zu garantieren. 

Eine Iserlohner Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, Linken und UWG/Piraten hat sich einer Einstimmigkeit bislang versagt. „Wir möchten wissen, ob eine Dreiviertel-Mehrheit für eine weitere Betrauung ausreicht oder ob 100 Prozent notwendig sind. Zu dieser Frage gibt es ein Gutachten, das Bürgermeister Dr. Arens den Fraktionen aber noch nicht zur Kenntnis gegeben hat“, begründete Elke Olbrich-Tripp, Kreistagsabgeordnete und Iserlohner Ratsfrau der Grünen, die Ablehnung. 

Im Aufsichtsrat der MVG hatte mit Renate Oehmke die Vorsitzende der Grünen im Kreistag für ein gemeinsames Vorgehen votiert. Noch größer ist die Kluft zwischen den Iserlohner Genossen und ihrem Bürgermeister, der in der Fraktion vergeblich um Zustimmung geworben hatte.

„Es geht um die innere Solidarität und das Zeichen, dass alle Kommunen hinter der MVG stehen“, so Axel Hoffmann, Fraktionschef der Kreis-FDP. „Wenn wir die Geschlossenheit aufkündigen, liefern wir uns möglicherweise juristischen Spitzfindigkeit aus.“ 

Jörg Teckhaus, CDU-Ratsherr in Iserlohn und Kreistagsabgeordneter, ist über den Ablauf entsetzt: „Die Außenwirkung ist extrem unglücklich. Ich hoffe auf Einigkeit in der nächsten Ratssitzung.“ Denn noch sei Zeit.  

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