Bau- und Vergabeausschuss verweigert städtisches Einvernehmen. Kreis als Baugenehmigungsbehörde sieht es anders

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    • 15.07.10
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Backshop von Lidl als Konkurrenz zum Bäcker

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VALBERT ▪ Jetzt will Lidl im Ebbedorf Valbert den beiden ortsansässigen Bäckern Konkurrenz machen. Ein Backshop soll eröffnet werden. Genau das aber hatte der Rat der Stadt Meinerzhagen zum Schutz des örtlichen Einzelhandels verhindern wollen.

2008 eröffnet: Der Lidl-Markt an der Ihnestraße in Valbert. Jetzt steht eine Erweiterung des Angebots an.

2008 eröffnet: Der Lidl-Markt an der Ihnestraße in Valbert. Jetzt steht eine Erweiterung des Angebots an.

Nun also doch: Der Lidl-Markt an der Ihnestraße soll um einen Backshop erweitert werden. Das wurde am Mittwoch im Bau- und Vergabeausschuss der Stadt Meinerzhagen bekannt.

Genau dies aber hatte der Rat zum Schutz des örtlichen Einzelhandels eigentlich verhindern wollen. Als 2006 das ehemalige Gelände der in Insolvenz gegangenen Valberter Kunststoffverarbeitung im Zuge eines Bebauugsplanverfahrens als Standort für die Ansiedlung eines Discounters festgelegt wurde, hatte der Rat seinen Beschluss ausdrücklich mit einer Einschränkung versehen: Es sollte neben dem Discountmarkt an diesem Standort keine weiteren Verkaufsflächen, wie zum Beispiel einen Backshop oder einen Getränkemarkt geben sollte.

Vorangegangen waren lange und kontroverse Diskussionen über den geeigneten Standort für einen Discounter. Per Unterschriftenliste hatten sich seinerzeit 700 Bürger für die näher zum Dorfzentrum gelegenen Ihnewiesen ausgesprochen.

Als Lidl schon vor geraumer Zeit ankündigte, doch einen Backshop angliedern zu wollen, sah das Bauamt der Stadt dafür keine rechtlichen Voraussetzungen gegeben. Der Märkische Kreis als zuständige Baugenehmigungsbehörde scheint die Rechtslage jedoch anders zu bewerten, wie Planungsamtsleiter Friedrich Rothaar im Ausschuss mitteilte. Da es sich um eine separate Einrichtung handele, könne deren Verkaufsfläche nicht dem übrigen Lidl-Angebot zugerechnet werden. Die Einrichtung eines Backshops sei somit zulässig.

Der Bau- und Vergabeausschuss votierte dagegen: Bei 8 Gegenstimmen, drei Enthaltungen und nur einer Ja-Stimme wurde die Erteilung des städtischen Einvernehmens verweigert.

Nun ist wieder der Kreis am Zuge. Er kann sich gegebenenfalls über die Ablehnung des städtischen Einvernehmens hinweg setzen und die Genehmigung erteilen.

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