Sparziel für 2014 um 75.000 Euro verfehlt

Werdohl - Um rund 75.000 Euro hat die Stadt Werdohl ihr Sparziel von 4,1 Millionen Euro im vergangenen Jahr verfehlt. Das liegt vor allem an ausbleibenden Gewerbesteuereinnahmen, erläutert Kämmerer Karl-Wilhelm Schlüter.

Nur zum Teil konnten diese durch Mehreinnahmen an anderer Stelle, zum Beispiel durch Parkgebühren, ausgeglichen werden. Insgesamt beurteilt der Kämmerer das Ergebnis aber als „nicht besorgniserregend“. „Ohne die Einbußen bei der Gewerbesteuer hätten wir das Sparziel sogar übertroffen“, sagt Schlüter.

Zehn Millionen Euro Einnahmen hatte er im Haushaltsplan für das vergangene Jahr veranschlagt. „Es sind aber nicht einmal sechs Millionen hereingekommen“, sagt er. In einem Controlling-Bericht hat er dieses und alle weiteren Ergebnisse der 69 Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans zusammengefasst und an die Bezirksregierung in Arnsberg geschickt. Auch allen Ratsleuten liegt der interne Bericht vor. Im Gespräch mit dem SV erläutert der Kämmerer die wichtigsten Zahlen.

Dass die Gewerbesteuereinnahmen so stark von der erwarteten Summe abweichen, kommt in Werdohl häufiger vor. „Wir hatten bei der Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren eine große Bandbreite“, sagt Karl-Wilhelm Schlüter. „Die Einnahmen schwankten zwischen null Euro und 17 Millionen Euro.“

Werdohl anfälliger als andere Städte

Die Schwankungen seien darin begründet, dass in Werdohl nur 15 Betriebe 80 Prozent der Gewerbesteuern zahlten. „Deshalb sind wir anfälliger, wenn einer dieser Betriebe weniger Gewinn macht“, erläutert Schlüter. „In vielen anderen Städten ist das ausgeglichener.“ Diese Schwierigkeit erkenne auch die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung an, die ein Auge auf die Werdohler Finanzen hat und jedes Jahr den Haushalt genehmigen muss.

Schlüters Controlling-Bericht verzeichnet aber auch positive Ergebnisse, die das Steuerminus teilweise ausgleichen konnten. „Wir haben Verbesserungen im Jugendamtsbereich“, nennt der Kämmerer ein Beispiel. 200.000 Euro weniger wollte Werdohl für die Heimunterbringung von Jugendlichen ausgeben; 400.000 Euro hat die Stadt tatsächlich gespart. Niederschwellige Hilfsangebote sollen die Jugendlichen rechtzeitig erreichen, um die Heimunterbringung zu vermeiden, erläutert Schlüter, wie die Stadt an dieser Stelle sparen möchte.

Doch auch dieser Posten der Sparliste sei im Vorfeld schlecht zu kalkulieren. Schließlich hat die Stadtverwaltung keinen Einfluss darauf, ob und wie viele Jugendliche mit Hilfsbedarf zu- oder wegziehen. Außerdem führten nicht nur weniger Ausgaben zu Verbesserungen in diesem Bereich: „Wir bekommen zum Teil Kosten von anderen Jugendämtern oder Unterhaltspflichtigen erstattet“, erklärt Schlüter. Je mehr andere Verantwortliche also Kosten übernehmen, desto geringer fällt der Zuschussbedarf aus, den Werdohl abdecken muss und der im Haushaltsplan auftaucht.

Parken: „Bußgelder pendeln sich ein“

Auch höhere Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung haben dazu beigetragen, die Gewerbesteuer-Einbußen zu kompensieren. 250 000 Euro sollte diese Maßnahme in die Stadtkasse spülen – tatsächlich waren es im vergangenen Jahr 330 000 Euro. „Es gab anfangs eine deutliche Welle“, blickt Schlüter zurück. Inzwischen seien die Einnahmen aus Bußgeldern aber zurückgegangen. „Wahrscheinlich haben sich die Autofahrer daran gewöhnt. Das wird sich einpendeln“, ist der Kämmerer überzeugt.

Ob Werdohl sein Sparziel von 4,8 Millionen Euro in diesem Jahr erreichen kann, hängt nicht nur von den genannten Variablen ab. Steigen die Personalkosten stärker als eingeplant, müssen Verwaltung und Politik neues Sparpotenzial finden. Gleiches gilt für die derzeit historisch niedrigen Zinsen für Kassenkredite. „Auch die Flüchtlingszahlen und die Kosten im Asylbereich bleiben ein interessantes Thema“, sagt der Kämmerer. - Von Constanze Raidt

Rubriklistenbild: © dpa

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