Fall Rinas: Amt sieht in Bulgarien keine Mängel

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Rinas ist aus Syrien geflohen und lebt derzeit in Werdohl. Eine geliehene Geige hat der passionierte Musiker stets dabei.

Werdohl - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat am Donnerstag auf die Anfrage des Süderländer Volksfreunds im Fall des syrischen Flüchtlings Rinas geantwortet. Wie berichtet, droht dem 24-Jährigen die Rückführung nach Bulgarien, weil er vor seiner ersten Ankunft in Deutschland über dieses EU-Land eingereist ist.

Allerdings fürchtet der junge Mann, dass er dort, wie schon bei seinem ersten Aufenthalt, von bulgarischen Polizisten misshandelt werden könnte.

Die Befürchtung teilt das Bamf offensichtlich nicht. „Gründe zur Annahme von systemischen Mängeln im bulgarischen Asylverfahren liegen nach Auffassung des Bundesamtes nicht vor. Dies wird auch von vielen deutschen Verwaltungsgerichten bestätigt“, erklärte Bamf-Sprecherin Natalie Psuja am Donnerstag.

Aus diesem Grund wende Deutschland das Dublin-Verfahren gegenüber Bulgarien an. Psuja: „Dabei prüft das Bundesamt in jedem Einzelfall, gegebenenfalls in Abstimmung mit den bulgarischen Behörden, die Rechtmäßigkeit einer Überstellung. Bulgarien unternimmt unter anderem mit Hilfe des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen große Anstrengungen, um trotz des gestiegenen Flüchtlingszustroms die Anforderungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems zu gewährleisten.“

Das Asylverfahren von Rinas, der mit Rücksicht auf seine noch in Syrien lebenden Familienangehörigen nicht mit seinem Familiennamen genannt werden möchte, befindet sich nach Angaben der Bamf-Sprecherin noch in Bearbeitung – eine Entscheidung stehe noch aus. 

„Anhand von Originaldokumenten des Antragstellers wird noch geprüft, ob die in der Anhörung getätigten Angaben der Wahrheit entsprechen, insbesondere im Hinblick auf den zeitlichen Kontext“, erklärte Psuja. Außerdem sei „noch zu prüfen, ob der Schutzstatus, den der Antragsteller in Bulgarien vor seine Rückreise nach Syrien erhalten hat, noch besteht oder erloschen ist.“ Hierzu werde ein Ersuchen an den EU-Mitgliedsstaat gestellt, danach ergehe eine Entscheidung, „in Anlehnung an die Mitteilung der bulgarischen Behörden.“

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